Kurz-Protokoll der Klausur des BSpR der AKL (Videokonferenz am 18.11.2020)

Anwesende:     Marion, Lucy, Ingrid, Inge, Thies, Jürgen, Tim

Redeleitung:    Jürgen (TOP 0 und 1), dann Ingrid

Protokoll:         Tim

Uhrzeit:             9-15 Uhr

Tagesordnung:

  1. Aktuelle politische Verständigung
  2. Die AKL innerhalb der Linkspartei
  3. Die Arbeit im BSpR
  4. AKL online
  5. Aufbau der AKL
  6. Finanzen
  7. Verschiedenes und Vergessenes

Zu 0:

Inge hält einen Input über die gesamtgesellschaftliche Situation vor und während der Corona-Pandemie. Sie schildert die Herausforderungen der Linkspartei und des linken Parteiflügels. Die Verschiebung des Bundesparteitages auf den Februar nächsten Jahres und die dezentrale Durchführung wird die Interventionsmöglichkeiten der AKL erschweren. Anschließend werden die Thesen von Inge diskutiert.

Beschluss: Inge soll ihren Vortrag als Positionspapier verschriftlichen. Der BSpR wird dann entscheiden, ob das Papier als Stellungnahme des BSpR oder als Positionspapier eingesetzt wird. Im Januar wird es eine Videokonferenz des Länderrates geben. Als Tagesordnungspunkte sollen hier die Vorbereitung auf den Bundesparteitag, der Finanzbericht sowie ein Bericht von dieser BSpR-Klausur besprochen werden. Eine Woche vor dem dezentralen Parteitag wird das Delegierten-Treffen einberufen.

Zu 1:
Thies berichtet über die Lage im PV sowie in der Gesamtpartei und schildert die Einflussmöglichkeiten der AKL in die Partei hinein. Eine Diskussion findet im Anschluss statt. Es wird vor allem über die Bündnisse innerhalb der Partei debattiert.

Beschluss: Der kommende Länderrat soll nochmal über die Bündnisse der AKL mit anderen Partei-Linken beraten. Einigkeit besteht in der Fortsetzung der Kommunikation mit der KPF und der Bewegungslinken. Über weitere Kooperationen soll der Länderrat neu entscheiden: Der BSpR spricht sich mehrheitlich dafür aus, die Kooperation der Partei-Linken auf Grundlage einer inhaltlichen Positionsbestimmung neu zu begründen.

Zu 2:

Die Mitglieder des BSpR haben sich im Vorfeld über eigene Arbeits-Kapazitäten verständigt. Daraus gab es folgende Überlegungen zur Umsetzung einiger Schwerpunkte:
– Zuständigkeiten im BSpR

Auf der nächsten Tagung des BSpR wollen wir die inhaltliche Aufteilung nochmal finalisieren. Ziel soll es sein, dass die Genoss*innen sich für Themen melden und eigenständig Stellungnahmen oder Texte entwickeln, die dann auf unsere Homepage gestellt oder dem Bulletin „Aufmüpfig“ veröffentlicht werden. Außerdem soll es eine Redaktionsgruppe (bisher bestehend aus Inge und Tim) gebildet werden, die gezielt plant, wann welcher Artikel auf der Homepage erscheinen soll (für die Aufmüpfig machen das Jürgen und Tim). Die Themen, die beim nächsten Treffen verteilt werden sollen, sind: Stellungnahmen zu Wahlergebnissen, Reaktionen zu Stellungnahmen von Partei-Promis, Artikel zu wichtigen historischen Terminen, Antifaschismus (Rassismus + Antisemitismus), Pflege und Gesundheit, Arbeit und Soziales, Ökologie und Klima, Frieden und Internationalismus, Miete und Wohnen, Feminismus.

– Geschäftsführung

Diese soll beim nächsten Treffen des BSpR neu gewählt werden.

– Satzung

Der Satz „Der Delegiertenschlüssel beträgt zwei VertreterInnen bei bis zu 50 AKL-Mitgliedern und eine/n weitere/n VertreterIn pro weitere angefangene 100 AKL-Mitglieder“ (unter §7, Unterpunkt 5) soll mit Zahlen nochmal deutlicher formuliert werden. Tim macht dazu einen Vorschlag.

– Jahresplan

Tim aktualisiert nochmal den Jahresplan für das letzte Quartal 2020. Außerdem soll ein Online-Kalender für das kommende Jahr eingerichtet werden. Die BSpR-Genoss*innen sind aufgefordert die Termine aus ihren Zusammenhängen oder Landesverbänden dort einzutragen, um die Jahresplanungen der AKL zu erleichtern. Es wird auch über den möglichen Ratschlag im kommenden Jahr diskutiert. Wir werden größere Veranstaltungen wie einen Ratschlag erst planen, wenn absehbar ist, dass die Pandemie überstanden ist. Daher werden wir im Zuge des Bundestagswahlkampfes im Sommer mehrere Online-Veranstaltungen anbieten, um in die Debatten zu Strategie und Programm einzugreifen.

– Publikationen / Homepage

Der BSpR soll nochmal überprüfen, ob Broschüren wie die zur Kommunalpolitik noch aktuell sind, und diese ggf. an die heutigen Verhältnisse anpassen. Außerdem wird angeregt, neue Broschüren oder Flyer zu unterschiedlichen Themen zu erstellen (z.B. zu Geopolitik -> das werden dann die Verantwortlichen zu den jeweiligen inhaltlichen Punkten – siehe Zuständigkeiten – übernehmen).

Da es häufiger Beschwerden über die Veröffentlichungspraxis des BSpR auf dem Aktiven-Verteiler gab, soll Thies einen Kriterienkatalog erstellen, indem aufgeführt wird, welche Texte auf unsere Homepage gestellt werden, welche als Debatten-Beiträge gekennzeichnet werden und welche nicht auf der Homepage veröffentlicht werden. Wir hoffen, dass dadurch mehr Transparenz entsteht.

Die neue Aufmüpfig soll umfangreicher werden, weil wir damit im Bundestagswahlkampf aktiv werden wollen (das Buchprojekt zur Regierungsbeteiligung konnten wir leider nicht realisieren). Als Themen sollen sowohl die Fragen nach Strategien für einen rebellischen Wahlkampf sowie Regierungsbeteiligung und guter Parlamentsarbeit als auch der Mitgliederentscheid zum Bedingungslosen Grundeinkommen sein. Es sollen vermehrt Schreiber*innen außerhalb des BSpR und der AKL angesprochen werden.

– Messenger / Diskussionsplattform

Der BSpR soll in Zukunft schnelle Entscheidungen über Signal kommunizieren. Tim richtet die Gruppe ein.

Grundsätzlich gehen viel zu viele Mails über den BSpR- und auch über den Aktiven-Verteiler. Alle Genoss*innen sollten die Mails drastisch reduzieren. Vielleicht hilft es, Leute direkt anzuschreiben oder nicht allen zu antworten. Tim schreibt dazu nochmal einen Text zur Nutzung des Aktiven-Verteilers und richtet auch nochmal einen Appell an alle, die dort drauf sind, nicht alles kommentieren zu müssen.

Es soll ein Diskussionsportal eingerichtet werden. Dies wurde insbesondere von den Hamburger Genoss*innen auf dem letzten Länderrat stark gemacht. Leider hatten wir zu wenig Zeit für die genaue Planung dessen und würden den Punkt gerne ausführlich mit den Genoss*innen aus Hamburg beraten. Daher haben wir den Punkt auf die nächste Tagung des BSpR verschoben (siehe ebenso Verschiebung TOP 3).

Zu 3:

Wird verschoben auf die nächste Sitzung des BSpR.

Zu 4:

Jürgen berichtet von der ersten Videokonferenz der Länderverantwortlichen der AKL mit dem BSpR. Es gab dort viele gute Vorschläge, wie Mitglieder eingebunden werden können oder die AKL insgesamt interessanter werden kann. Die Punkte sollen beim nächsten Treffen des BSpR nochmal thematisiert werden. Im Januar soll die nächste Videokonferenz der Länderverantwortlichen mit dem BSpR sein. Für den BSpR sind dafür Jürgen und Tim verantwortlich. Außerdem soll nochmal genauer geklärt werden, wie das Verhältnis von diesem Treffen zum Länderrat sein soll. Es wird auch überlegt, ob ein Neumitglieder treffen sinnvoll sein kann.

Zu 5:

Tim hat einen Beamer gekauft. Der BSpR beschließt die Finanzierung dieses Beamers aus den Mitteln, die der AKL von der Bundespartei zur Verfügung gestellt werden. Außerdem wird Tim beauftragt noch eine Leinwand mit Stativ zu besorgen, damit sichergestellt ist, dass Präsentationen von den Beschaffenheiten des Tagungsraumes unabhängig sind. Außerdem soll ein Megaphon für die AKL angeschafft werden. Weitere Vorschläge für Anschaffungen sollen auf dem nächsten Treffen des BSpR besprochen werden.

Zu 6:
Die nächste Videokonferenz des BSpR soll in zwei Wochen stattfinden. Tim klärt vorher mit Timon ab, wann er Zeit hat und kommuniziert diesen anschließend mit dem Rest des BSpR.

FdR:                Tim Fürup