DIE LINKE

Aufstehen – und dann?

by Tim Fürup

Kritische Bemerkungen zu Sahra Wagenknechts neuer „Sammlungsbewegung“

Am 4. September wurde die lange angekündigte neue linke „Sammlungsbewegung“ von Sahra Wagenknecht und anderen offiziell gegründet. PolitikerInnen von LINKE, SPD und Grünen haben sich mit Kulturschaffenden, GewerkschafterInnen und anderen zusammen geschlossen und kündigen mit markigen Worten eine außerparlamentarische Bewegung vergleichbar der Friedens- und Umweltbewegung der Vergangenheit an. Ob „aufstehen“ die viel zitierte Maus ist, die der Berg gebar oder ob daraus eine substantielle gesellschaftliche Kraft werden kann, hängt mehr von Ereignissen ab, die nicht in der Macht der InitiatorInnen liegen, als von ihrer Initiative selbst. Sicher ist aber: Sahra Wagenknecht hat es der LINKEN und der Linken damit nicht einfacher gemacht, den Kapitalismus wirkungsvoll herauszufordern.

Von Sascha Staničić

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Regierungskrise ohne Ende?

by Tim Fürup

Deutschland stehen Zeiten neuer Instabilität bevor

Wer glaubt, es gehe bei dem Streit zwischen Merkel und Seehofer darum eine mehr oder weniger restriktive Politik gegenüber Geflüchteten durchzusetzen, liegt falsch. Kanzlerin und Bundesinnenminister streiten lediglich über die Mittel, möglichst vielen Geflüchteten den Aufenthalt in Deutschland unmöglich zu machen. Doch dieser Streit birgt das Potenzial die Koalition zu zerreißen.

Von Sascha Staničić

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Für eine Ende der Besatzung und der Blockade von GAZA!

by Tim Fürup
Liebe Genossinnen und Genossen,
angesichts der Tatsache, dass der folgende, von 50 Delegierten des Bundesparteitages in Leipzig mit Unterschrift unterstützte Antrag, auf dem Bundesparteitag in Leipzig aus formellen Gründen nicht abgestimmt werden konnte (Entscheidung der ABK, er erfülle nicht das Kriterium der Dringlichkeit), sich die konkrete Situation für die Menschen in Gaza zunehmend verschlechtert, sich die Bundesrepublik am 13.06.2018 bei der UN-Abstimmung einer Resolution enthielt,  die Israel für die „exzessive Gewalt“ am Zaun zu Gaza in den letzten Wochen verurteilt und den UN Generalsekretär auffordert, binnen 60 Tagen ein „internationales Schutzprogramm“ für Palästinenser in den Palästinensischen Gebiete aufzulegen, möchten wir den Antrag der Bundesarbeitskreises Gerechter Frieden in Nahost (BAK) der Partei und der politischen Öffentlichkeit hier bekannt machen.

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