Ursachen der Niederlage bearbeiten

Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022

DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der Blick auf die tatsächlichen Stimmen ist noch ernüchternder: 2017 erhielt DIE LINKE.NRW ca. 416.000 Stimmen, 2022 waren es nur noch ca. 146.000. Das ist ein Einbruch um 65%. Nach dem Jahr 2000 war die Zustimmung zu linker Politik in NRW nie geringer als jetzt.

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Nein zum Krieg in der Ukraine Sofortiger Waffenstillstand und Rückzug aller russischen Truppen NATO-Truppen raus aus Osteuropa Nein zum Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr

Resolution der AKL –

Beschluss der Mitgliederversammlung am 10.04.2022

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Angriffskrieg gegen ein souveränes Land. Dieser Krieg ist völkerrechtswidrig! Die AKL lehnt den Bruch des Völkerrechts und diesen Krieg und die Besatzung als Mittel der Politik entschieden ab. Das Völkerrecht ist kein Ersatz für linken, sozialistischen Internationalismus und weltweite Solidarität der unterdrückten Klassen, aber es ist zumindest ein Instrument, die kriegerischen Tendenzen kapitalistischer Staaten untereinander zu mäßigen.

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Bericht zur Videokonferenz des Parteivorstandes der LINKEN vom 26/27.03.2022

Von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken im Parteivorstand

VOM KRIEG DESERTIEREN

Am 26. Und 27 März 2022, tagte der Parteivorstand der LINKEN als Videokonferenz.

An der Sitzung nahmen bis zu 35 der 44 gewählten PV-Mitglieder teil.

Alle Beschlüsse und Vorlagen sind auf der Website der LINKEN in Kürze nachzulesen:

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Im Zorn: Lafontaine verlässt DIE LINKE


17.03.22
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Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Zehn Tage vor der Landtagswahl im Saarland, wo DIE LINKE um den Wiedereinzug in den Landtag bangt, hat Oskar Lafontaine die Partei verlassen. Es wird nun unwahrscheinlicher, dass im nächsten saarländischen Landtag noch eine linke Stimme vertreten sein wird. Und offenbar will Lafontaine genau dies befördern. Wäre das nicht der Fall, hätte er am 28. März der Partei den Rücken kehren können. Es ist zu traurig, dass er damit die eigenen Beteuerungen, wie wichtig eine linke Partei in den Parlamenten doch ist, Lügen straft.

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Zum Austritt Oskar Lafontaines aus der LINKEN …UND WIEDER DER OSKAR.

Thies Gleiss, Köln, 17. März 2022

Zehn Tage vor den Landtagswahlen im Saarland hat Oskar Lafontaine seinen Austritt aus der LINKEN erklärt. Neben den nicht gerade profund belegten Behauptungen, die LINKE wäre keine Partei der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens mehr, sind es vor allem persönliche Befindlichkeiten, die ihn zum Austritt veranlassten: Ein Ausschlussantrag gegen ihn wegen seines Aufrufes, nicht die LINKE zu wählen, Verbitterung gegenüber dem Parteivorstand in Berlin, der nicht so in den Selbstzerlegungsprozess des Landesverbandes Saarland der LINKEN eingreifen wollte, wie Oskar es gewünscht hat. Zu diesen Befindlichkeiten passt dann auch das Timing kurz vor der Wahl. Wenn schon dreckig, dann richtig.

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Bericht zur Videokonferenz des Parteivorstandes der LINKEN vom 26.02.2022 Von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken im Parteivorstand

Stoppt den Krieg

Am 26. Februar 2022, tagte der Parteivorstand der LINKEN als Videokonferenz.An der Sitzung nahmen bis zu 33 der 44 gewählten PV-Mitglieder teil.Wegen des Russland-Ukraine-Krieges und einer geplanten Großkundgebung gegen den Krieg am Sonntag, wurde die Sitzung auf einen Tag verkürzt. Mehrere Tagesordnungspunkte wurden verschoben.

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