Schuldenbremse und Finanzierungsvorbehalt statt Politikwechsel
Trotz historischer Wahlniederlage wird die Bremer SPD wohl auch nach 73 Jahren nicht als Regierungspartei abgelöst. Es wird wahrscheinlich zur ersten rot-grün-roten Landesregierung in Westdeutschland kommen. DIE LINKE in Bremen ist damit auf dem Weg zur „Kleinere-Übel-Partei“ zu werden und ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen.
Von Sebastian Rave, Bremen
von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN im Parteivorstand Weiterlesen
Von Thies Gleiss (Lucy Redler war auf der Sitzung anwesend und anfänglich an der Erstellung des Berichtes beteiligt, ist aber vor der Erstellung der Endfassung in den Urlaub gefahren)
Mitglieder des AKL-Bundessprecher*innenrates im Parteivorstand
WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
Kommentar zur Europawahl 2019 von Jürgen Aust
Die Ergebnisse der Europawahlen, sowie der Bremer Bürgerschafts- und diverser Kommunalwahlen vom 26. Mai wirbeln die bundesdeutsche Parteienlandschaft weiter durcheinander und werden die politische Instabilität vergrößern. DIE LINKE ist unfähig, die gesellschaftliche Polarisierung in Wahlunterstützung umzuwandeln und überlässt den Grünen das Feld, sich links von SPD und CDU/CSU zu profilieren.
Von Sascha Staničić
Resolution der AKL, die von der Bundesmitgliederversammlung am 05.05.2019 verabschiedet wurde.
Nach Kevin Kühnerts Plädoyer für Sozialismus wird das Kapital nervös
Das Interessante an der derzeit heftig geführten Debatte über das Sozialismus-Interview des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in der ZEIT ist weniger, was er gesagt hat, als wie darauf reagiert wurde. Da macht ein Vorsitzender der Jungsozialist*innen etwas für ihn gar nicht Ungewöhnliches: sich in allgemeiner Form für eine sozialistische Gesellschaftsveränderung aussprechen. Doch diesmal fällt die Meute der Kapitalismus-Anwält*innen über ihn her. Warum? Weil sie erkennen, dass sich die Zeiten ändern. Und Angst bekommen.
Von Sascha Staničić
