Von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken im Parteivorstand
VORBEREITUNG DES PARTEITAGES 2022
SWEET LITTLE FIFTEEN…
von Thies Gleiss
Die JUNGE WELT veröffentlicht schon wieder einen Text zum Erinnern von mir und Gleichgesinnten. Vor fünfzehn Jahren wurde die Partei DIE LINKE gegründet. Ich finde, eine Erfolgsgeschichte.
KLEINE ÜBERSETZUNGSHILFE
von Thies Gleiss
Der in der LINKEN kursierende Aufruf „Für eine populäre Linke“ wird gleichermaßen gelobt wie kritisiert, dass er so schön altbekannte Textbausteine zusammenführt und so liebevoll unkonkret sich und die Leser:innenschaft umschlingt. Die einen fühlen sich gepinselt, die anderen geschmeichelt.
Soll angesichts dieser Langweiligkeit zur Tagesordnung übergegangen werden?
Ich würde raten: Lieber nicht.
NEIN zum 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr! 100 Milliarden für Gesundheit, Klima, Bildung und Soziales statt für Aufrüstung!
Im Schatten des Ukraine-Krieges will die Ampel-Koalition möglichst noch Anfang Juni einen Schattenhaushalt von 100 Milliarden für die Bundeswehr im Bundestag beschließen lassen und im Grundgesetz verankern.
Bericht zur Videokonferenz des Parteivorstandes der LINKEN vom 21/22.05.2022
Von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken im Parteivorstand
Nach den Wahlschlappen, vor dem Parteitag
Am 21. und 22 Mai 2022, tagte der Parteivorstand der LINKEN als Videokonferenz.
An der Sitzung nahmen bis zu 25 der 44 gewählten PV-Mitglieder teil. Am zweiten Tag war der PV wegen zu geringer Teilnahme nicht beschlussfähig.
Ursachen der Niederlage bearbeiten
Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022
DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der Blick auf die tatsächlichen Stimmen ist noch ernüchternder: 2017 erhielt DIE LINKE.NRW ca. 416.000 Stimmen, 2022 waren es nur noch ca. 146.000. Das ist ein Einbruch um 65%. Nach dem Jahr 2000 war die Zustimmung zu linker Politik in NRW nie geringer als jetzt.
KEINE SOLCHE „ZEITENWENDE“ MIT DER LINKEN
Antrag an den Bundesparteitag der LINKEN, 23.-26. Juni 2022
Antragstellerin: Antikapitalistische Linke
Thema: Debatte über Leitantrag zum Krieg in der Ukraine
Eingereicht am 11.Mai 2022
Auftaktveranstaltung der AKL Berlin
Solidarität mit der Berliner linksjugend[’solid]
Nein zur Streichung von Geldern – für Freiheit der Kritik
Die Antikapitalistische Linke (akl) Berlin solidarisiert sich mit dem Landesverband der linksjugend [’solid] gegen die Drohungen der Landesvorsitzenden Katina Schubert, diesem die finanzielle Unterstützung zu entziehen.
Nein zum Krieg in der Ukraine Sofortiger Waffenstillstand und Rückzug aller russischen Truppen NATO-Truppen raus aus Osteuropa Nein zum Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr
Resolution der AKL –
Beschluss der Mitgliederversammlung am 10.04.2022
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Angriffskrieg gegen ein souveränes Land. Dieser Krieg ist völkerrechtswidrig! Die AKL lehnt den Bruch des Völkerrechts und diesen Krieg und die Besatzung als Mittel der Politik entschieden ab. Das Völkerrecht ist kein Ersatz für linken, sozialistischen Internationalismus und weltweite Solidarität der unterdrückten Klassen, aber es ist zumindest ein Instrument, die kriegerischen Tendenzen kapitalistischer Staaten untereinander zu mäßigen.