Kein Aufbruch ohne Abschiede

Stellungnahme des BundessprecherInnenrates der Antikapitalistischen Linken
Der Aufruf für eine „Antikapitalistische Linke“ wurde 2006 von einigen ErstunterzeichnerInenn aus Linkspartei.PDS und WASG mit einer Unterschriftensammlung mit dem Ziel gestartet, sich im Parteibildungsprozess für ein antikapitalistisches Profil der neuen linken Partei einzusetzen. Schon bald entschieden sich die Aktiven der Antikapitalistischen Linken (AKL), ein Netzwerk mit unverbindlichen Strukturen auch in den Bundesländern aufzubauen. Immer wieder kam die Frage auf, wie man die AKL-Arbeit transparenter und demokratischer gestalten kann. Auf der Bundeskonferenz der AKL am 15. Januar 2012 in Berlin haben die Teilnehmenden, ca. 120 AKL-UnterstützerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet (und darüber hinaus), den Entschluss gefasst, dass die AKL als nachvollziehbar strukturierte Strömung weitermachen soll. Dabei wurde auch die Gründung einer Bundesarbeitsgemeinschaft nach § 7 der Bundessatzung der Partei DIE LINKE beschlossen.

Bericht

Paradoxerweise haben sich ein Teil der GenossInnen, die auf der Bundeskonferenz am vehementesten für die BAG-Gründung ausgesprochen haben, seither aus der AKL-Arbeit zurückgezogen. Sie treten nunmehr als Verein „Freiheit durch Sozialismus e.V.“ auf, organisieren Konferenzen wie „Kurs halten“ oder „Neue Kraft voraus“ – jeweils unter explizitem Ausschluss des gewählten AKL-BundessprecherInnenrates. Mit Druck wurden Unterschriften der AKL-BundessprecherInnen unter Aufrufe für die Konferenzen erreicht; Begründung war die besonders angespannte politische Situation innerhalb der LINKEN, eine Mitgestaltung der Konferenz „Neue Kraft voraus“ war allerdings nicht erwünscht. Dieses Vorgehen finden wir irritierend, zumal es inhaltlich zu diesen GenossInnen kaum Differenzen gibt.

Wir sehen uns aus mehreren Gründen gezwungen, hiermit transparent umzugehen:

1. Wir haben ein Interesse daran, den Gerüchten über eine angebliche „Spaltung“ der AKL entgegenzutreten. Seit dem Beschluss einer BAG-Gründung sind über 300 GenossInnen der AKL beigetreten. Und das ohne große Mobilisierung. Wenn in Bälde der neue AKL-Aufruf, der die inhaltliche Grundlage der AKL-Arbeit bildet, vorliegt, wird es bestimmt noch weitere Beitritte geben. Es kann also nicht von Spaltung die Rede sein. Vielmehr agieren eine Handvoll GenossInnen, die die BAG-Gründung offensichtlich nicht mitmachen wollen nun eben unter dem Namen „Freiheit durch Sozialismus“, weiterhin intransparent.

2. Leider ist es so, dass diese GenossInnen von Unbeteiligten verständlicher Weise weiterhin als AKLerInnen wahrgenommen werden. Dieses Problem wird inzwischen in einer Reihe von Texten im Internet angerissen. Vgl. z.B. auf der Webseite der Basisorganisation Berlin-Wedding (Kommentar Werner Schulten) oder auf "scharf-links". Diese Verwechslung fiel uns z.B. auf dem Göttinger Parteitag im Juni 2012 auf die Füße, als auf einem linken Vorbereitungstreffen, das von Ralf Krämer (SL) und Nele Hirsch (ehemals AKL) geleitet wurde, Mitglieder des AKL-SprecherInnen-Rates nicht aufs Podium gelassen wurden, obwohl sie zu den offiziellen Einladenden gehörten. Die auf diesem Treffen verkündete KandidatInnen-Liste wurde als AKL-Liste wahrgenommen, was sie aber nicht war (die AKL hatte nicht einmal Mitspracherecht). Wir sind von einigen GenossInnen auf dieses inszenierte Vorbereitungstreffen angesprochen worden und möchten auch hier noch einmal betonen: Wir können nichts dafür, dass es so gelaufen ist; verantwortlich sind Ralf Krämer und Nele Hirsch, nicht die AKL. Für die AKL spricht auf Bundesebene der gewählte SprecherInnen-Rat.

3. Zudem existiert das Gerücht, dass die AKL von der Sozialistischen Alternative Voran „SAV“ dominiert werde. Es handelt sich hier um eine gezielte Falschinformation, die die AKL schwächen soll. Da es nun verbindliche Strukturen gibt, steht jedem frei, der AKL beizutreten, wenn sie oder er mit den Zielen der AKL übereinstimmt. SAV-Mitglieder arbeiten in einigen Bundesländern in AKL-Gruppen mit. Von Dominanz kann keine Rede sein. Vielmehr können wir uns des Eindruckes nicht erwehren, dass diejenigen, die dieses Gerücht streuen, selbst bedauern, die AKL nicht kontrollieren bzw. „dominieren“ zu können. Der Übergangs-Ko-Kreis hat im April 2012 eine Erklärung verabschiedet, die wir gern noch einmal bekräftigen:

Gemeinsam für eine Linksentwicklung

Gerade nach dem Göttinger Parteitag ist eine starke AKL wichtiger denn je für das Parteiprojekt DIE LINKE. In vielen AKL-Landesgruppen herrscht Aufbruchsstimmung. Dass es selten Aufbrüche ohne Abschiede gibt, ist bedauerlich. Wir hoffen aber auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit allen Akteuren, insbesondere des linken Parteiflügels.

BundessprecherInnen-Rat der AKL

Inge Höger, Ulla Jelpke, Dagmar Henn, Detlef Belau, Thies Gleiss und Tobias Pflüger