Zum Verhältnis zwischen der AKL und dem kurdischen Verein Yek-Kom

Die AKL sieht die Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland - Yek Kom als legitime Selbstorganisation kurdischstämmiger Migrantinnen und Migranten an. Als bei weitem größter und mitgliederstärkster Dachverband der kurdischen Migration in Deutschland mit einem linken Selbstverständnis kann Yek Kom für die Partei DIE LINKE ein wichtiger Partner bei der Umsetzung ihrer Ziele sein.

DIE LINKE bemüht sich nach Kräften, die sozialen und demokratischen Belange der hier lebenden Migrantinnen und Migranten aufzugreifen und ihnen eine parlamentarische Repräsentation zu ermöglichen. Dies gilt insbesondere auch für die Kurdinnen und Kurden, die mit ca. 800.000 Bürgerinnen und Bürgern die nach den Türkinnen und Türken zweitstärkste migrantische Gruppe bilden und bis heute von staatlicher Seite nicht offiziell anerkannt werden. Die fortgesetzte Kriminalisierung von Yek Kom und ihren Mitgliedsvereinen durch die Listung in Verfassungsschutzberichten, polizeiliche Observationen, Razzien und Vereinsverbote lehnen wir ab.

Die AKL unterstützt Bewerberinnen und Bewerber für Kandidaturen sowie aufgestellte Kandidatinnen und Kandidaten sowohl bei der Wahl von Parteigremien als auch bei der Wahl kommunaler oder parlamentarischer Vertretungen nach politisch-inhaltlichen Kriterien. Wer die Grundzüge der AKL-Politik – Antikapitalismus, konsequent antimilitaristische Friedenspolitik und das Zusammenwirken außerparlamentarischer Bewegungen und parlamentarischer Vertretung der Linken – mitträgt, verdient unsere Unterstützung. Das muss auch für die Unterstützung oder Nichtunterstützung von Kandidaturen aus dem Yek Kom-Spektrum gelten. Ein generelles Bündnis der AKL mit Yek Kom ohne eine solche inhaltliche Übereinstimmung lehnen wir ab. Auch lehnen wir jede Art von Handel bei Kandidaturen, insbesondere die undemokratische Methode der Mobilisierung von Karteileichen nur zur Mehrheitsbeschaffung bei Abstimmungen, ab.

Begründung:

Yek Kom ist eine Föderation mit Dutzenden Mitgliedsvereinen, die Zehntausende kurdische Migrantinnen und Migranten vertreten. Yek Kom hat zwar ein prinzipiell linkes Selbstverständnis. Doch anders als die sozialistischen Parteien aus der Türkei nahestehenden Migrantenverbände ist Yek Kom kein eindeutiger Richtungsverband. Übereinstimmung gibt es bei der Masse der Mitglieder von Yek Kom-Vereinen in Bezug auf die grundsätzliche Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung in der Türkei und Kurdistan. Übereinstimmung gibt es auch bezüglich der Forderung nach Ankerkennung der Rechte der kurdischen Migration in Deutschland. Ansonsten existiert innerhalb des Dachverbandes und noch mehr innerhalb der einzelnen Mitgliedsvereine eine ganze Bandbreite politischer Meinungen – von liberal und sozialdemokratisch bis dezidiert sozialistisch und antikapitalistisch.