Die revolutionäre Mai-Demo ist legitim

Nick Brauns

Für ein Bündnis linker Organisationen hatte ich die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration in Berlin angemeldet. Diese Anmeldung nahm ich als Privatperson außerhalb meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion, Ulla Jelpke, vor. Ich habe dabei von meinem grundgesetzlich geschützten Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht. Die Behauptung von Teilen der Presse, ich hätte eine „Krawall-Demo“ (Tagesspiegel) oder „Randale-Demo“ (BZ) angemeldet, ist falsch und ehrrührig. Derartige Medienberichte zielen auf die Diffamierung und Kriminalisierung des legitimen Anliegens von vielen Tausend Menschen, die alljährlich am Abend des 1.Mai in Berlin für ein besseres Leben, gegen Kapitalismus, Krieg und Unterdrückung auf die Straße gehen.

Der politische Gegner und Teile der Presse haben in unzulässiger Weise versucht, Ulla Jelpke beziehungsweise die Partei DIE LINKE, der ich im übrigen nicht angehöre, in Sippenhaft für meine Demonstrationsanmeldung zu nehmen. Um hier Schaden abzuwenden, trete ich als Anmelder der revolutionären 1.Mai Demonstration zurück.

Dr. Nikolaus Brauns

Berlin, 14.April 2011