Memorandum zur linken Programmdebatte

Die Autoren lassen keinen Zweifel daran, dass sie die antikapitalistische Grundlinie des Entwurfs nachdrücklich unterstützen.

Ekkehard Lieberam, Manuel Kellner und zehn weitere Verfasser

Vorwort / Programmentwurf: verteidigungswert /

1. Programme im marxistischen Geschichtsverständnis /

2. Programmrelevante Aspekte der Kapitalismusanalyse (Alternative

zwischen Sozialismus und Barbarei - Herren im Kapitalismus - keine

Herren des Kapitalismus - Krisenmythen oder Krisenanalyse? -

Kriegspolitik und Angriffe und auf das Völkerrecht - Nationalstaaten und

sozialistischer Internationalismus) /

3. Die Bundesrepublik als Klassengesellschaft (Klassenfronten nach

vielgestaltigem Strukturwandel - Klassenkampf und Klassenbildung:

geschichtliche Erfahrungen - Sozialstaatlicher Klassenkompromiss ist

aufgekündigt) /

4. Der Kampf um die Verteidigung und Verbesserung der Lebensverhältnisse

(Strategische Kernaufgabe: Veränderung der Klassenmachtverhältnisse -

Aktionsprogramm: zeitgemäß die Macht- und Eigentumsfrage stellen) /

5. Sozialismus als Gesellschaftsalternative (Wege zum Sozialismus: eine

nicht nur theoretische Debatte - Gedanken zu einer zeitgemäßen

Sozialismustheorie)

Einzelpreis 5.-- Euro (incl. Versand); ab 10 Exemplare 4.-- Euro/St.,

pad-Verlag - Am Schlehdorn 6 - 59192 Bergkamen

Bestellanschrift: pad-Verlag@gmx.net

Das „Memorandum zur linken Programmdebatte“ ... enthält zahlreiche Anregungen zur Präzisierung
und Ergänzung des vorliegenden Programmentwurfs. Die Anmerkungen zu einigen problematischen
Aussagen und zu „weißen Flecken“ des Entwurfs sind kritisch-solidarisch. Die Autoren lassen keinen Zweifel daran, dass sie die antikapitalistische Grundlinie des Entwurfs nachdrücklich unterstützen.
Das Memorandum will aber auch mehr sein. Es wendet sich betont gerade an antikapitalistische
Linke, an Sozialisten und Kommunisten, unabhängig davon ob sie Mitglieder der Partei Die Linke
sind oder in anderen Organisationszusammenhängen sich politisch engagieren. ... Uns geht es
im besonderen Maße auch um eine eigenständige Debatte unter antikapitalistischen Linken: im
Sinne eines Annäherungs- und Verständigungsdialogs. Dabei ist es selbstverständlich, dass wir
das Memorandum nicht als Abschluss, sondern als Impuls für einen möglichst streit- und fruchtbaren
Meinungsaustausch ansehen. Wir können dabei nicht übersehen, dass es in der Partei Die
Linke nicht wenige „Berufspolitikerinnen und Berufspolitiker“ (Programmentwurf) gibt, die nur hin
und wieder rhetorisch links-antikapitalistisch blinken, aber politisch beständig in die „Mitte“ steuern, ins Fahrwasser von SPD und Grünen.
Unser Anliegen als marxistisch orientierte antikapitalistische Linke ist es nicht zuletzt, die Programmdebatte materialistisch und nicht als vieldeutiges Wertepalaver zu führen, d.h. die gesellschaftlich-historischen und machtpolitischen Grundlagen der bevorstehenden politischen Kämpfe im Auge zu behalten. Wir plädieren für eine genaue Analyse der heute gegebenen Klassenfronten, der Klassenmachtverhältnisse und des Zustandes politischer Klassenbildung und für eine möglichst exakte Bilanz der geschichtlichen Erfahrungen der vergangenen 160 Jahre im Kampf für eine neue Gesellschaft. (aus dem Vorwort)