15.09.2010

Glückwunsch zur Wahl!

Weichenstellung hin zu mehr Kampagnenfähigkeit in der Europäischen Linkspartei

Am Wochenende tagte der Bundesausschuss der Partei in Berlin und wählte unter anderem die EL-Vorstandsmitglieder und die Delegierten zum Kongress der EL.
Wir gratulieren Claudia Haydt und Diether Dehm zu ihrer Nominierung als Vorstandsmitglieder. Claudia Haydt wurde mit einem sehr guten Ergebnis ohne Gegenkandidatin gewählt. Diether Dehm setzte sich auf der gemischten Liste gegen Helmut Scholz durch.

Die Antikapitalistische Linke begrüßt die Wahl von Diether und Claudia. Beide haben in ihrer Vorstellungsrede als zentrale Herausforderung benannt, sich in der Europäischen Linkspartei für eine stärkere Bewegungsorientierung und Bündnisse insbesondere mit Gewerkschaften einzusetzen. In einer Zeit, in der europaweit Sparpakete zu Lasten von ArbeitnehmerInnen, RentnerInnen, Studierenden und Erwerbslosen geschnürt und die Verursacher der Krise ungeschoren davon kommen sollen, ist europaweite Gegenwehr unerlässlich. Am 29. September wird zu einem europaweiten Aktionstag mobilisiert wird; in mehreren europäischen Ländern sind Generalstreiks angekündigt. Die Europäische Linkspartei muss sich aktiv in diese und Folgeaktivitäten einbringen und sie aktiv unterstützen. Wir sind überzeugt, dass Diether und Claudia sich hierfür stark einsetzen werden. Ihre Wahl ist damit nicht nur innerhalb der deutschen LINKEN ein Zeichen für eine Europapolitik, die auf klaren linken Grundsätzen aufbaut, sondern auch ein wichtiges Signal innerhalb der EL hin zu mehr Kampagnenfähigkeit und Bewegungsorientierung.

Im Bundesausschuss wurden neben den EL-Vorstandsmitgliedern auch die Delegierten zum Kongress der Europäischen Linkspartei im Dezember in Paris gewählt. Auch hier zeichnete sich mehrheitlich diese Tendenz ab.

Hier die genauen Ergebnisse:

EL- weibliche Liste
75 angemeldete Delegierte, 73 abgegebene Stimmen (Quorum 19 Stimmen)
Judith Benda 31 Stimmen 42%
Claudia Haydt 37 Stimmen 51 %
Anny Heike 13 18 %
Ingrid Jost 5 7 %
Marie Kokta 4 5 %
Ines Leukefeld 42 58 %
Sabine Lösing 30 41 %
Martina Michels 40 55 %
Juliane Nagel 26 36 %
Jolanda Putz 8 11 %
Christiane Reymann 48 66 %
Jenny Schulz 36 49 %
Kathrin Senger-Schäfer 17 23 %

Gewählt wurden: Reymann, Leukefeld, Michels, Haydt, Schulz, Benda Stellvertreter: Lösing, Nagel

EL- gemischte Liste
77 angemeldete Delegierte, 75 abgegebene Stimmen (Quorum 19 Stimmen)
Rainer Konrad Bachmann 12 Stimmen
Volker Bohn 18 24 %
Diether Dehm 34 45 %
Wolfgang Gehrcke 46 61 %
Martin Hantke 44 58 %
Dominic Heilig 32 42 %
Patrick Kahle 1 1 %
Gerald Kemski 39 52 %
Jörg Kubitzki 10 13 %
Christoph Küsters 8 8 %
Bernhard Sander 8 10 %
Helmut Scholz 37 49 %
Statis Soudias 29 38 %
Josef Zehethofer 2 2 %
Gewählt wurden: Wolfgang Gehrcke, Martin Hantke, Gerald Kemski, Helmut Scholz, Diether Dehm, Dominic Heilig
Stellvertreter: Soudis

Vorschlag für den EL-Vorstand (weibliche Liste)
77 angemeldete Delegierte, 71 abgegebene Stimmen (Quorum 36 Stimmen)
Claudia Haydt: ja (51) nein (12) Enthaltung (7)
Gewählt: Claudia Haydt

Vorschlag für den EL-Vorstand (gemischte Liste)
1. Wahlgang 77 angemeldete Delegierte, 69 abgegebene Stimmen (Quorum 35 Stimmen)
Diether Dehm: 34 Stimmen (49,7 %) Helmut Scholz: 30 Stimmen (43,7 %) Enthaltung: 5
Ein zweiter Wahlgang wird nötig
2. Wahlgang 77 angemeldete Delegierte, 67 abgegebene Stimmen (Quorum 34 Stimmen)
Diether Dehm: 34 Stimmen (> 50 %) Helmut Scholz: 29 Stimmen (< 50 %) Enthaltung: 4



Aufruf "Für eine antikapitalistische Linke"

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ErstunterzeichnerInnen:

  • Sahra Wagenknecht (MdEP, Parteivorstand Linkspartei.PDS)
  • Ulla Jelpke (MdB)
  • Thies Gleiss (Bundesvorstand WASG)
  • Sabine Lösing (Gründungsmitglied und Mitglied im Länderrat der WASG)
  • Tobias Pflüger (MdEP, parteilos)
  • Nele Hirsch (MdB, Linkspartei.PDS)

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