Newsletter Mai 2010

NRW, Programmdebatte, Griechenland, Medienkampagne, Demos 12.6.2010

Liebe AntikapitalistInnen, FreundInnen und Interessierte!

· Nach der NRW-Wahl, ist rot-rot-grün an SPD und Grünen gescheitert: Privatisierungen und Stellabbau im öffentlichen Dienst waren rote Linien, die DIE LINKE in NRW nicht bereit war zu überschreiten. Verschiedene Positionspapiere zum Umgang mit der Regierungsfrage finden sich auf der AKL-Webseite:

http://www.antikapitalistische-linke.de/topic/17.pluralitaet_in_der_neuen_linken.html

· Auf dem Rostocker Parteitag hat auch die Programmdebatte eine Rolle gespielt. Im Vorfeld waren unterschiedliche Kommentare zum vorgelegten Programmentwurf veröffentlicht worden. Hier eine Wortmeldung von Franziska Steltenkamp-Wöckel:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/249.vorwaerts-nach-links.html

· Kurz vor der Wahl in NRW wurde vom Umfeld des Forums demokratischer Sozialismus das Papier „Mut zur Reform“ veröffentlicht. Das kritisiert Sönke Hundt:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/246.vergiftete-argumente.html

· Carsten Albrecht, Klemens Alff, Paul Grasse, Inge Höger und Heico Marschner loben die Haltelinien im Programmentwurf:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/248.haltelinien-machen-ungeduldiges-papier.html

· Ekkehard Lieberam verteidigt den Antikapitalismus im Entwurf:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/247.antikapitalismus-verteidigen.html

· Aufgrund der Kapitalismuskrise befindet sich Griechenland im Zentrum der politischen Auseinandersetzung. Die AKL Berlin hatte zum Generalstreik am 5.5.2010 eine Solidaritätserklärung abgegeben:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/244.wir-sind-alle-griechen.html

· Stellvertretend für die Medienkampagne gegen DIE LINKE in NRW sei hier ein Artikel im Rheinischen Merkur erwähnt:

http://www.merkur.de/2010_17_Die_fanatischen_v.41861.0.html?&no_cache=1

· Am 12.6.2010 werden wir in Berlin und Stuttgart den Widerstand gegen die unsoziale Krisenpolitik auf die Straße tragen:

http://www.antikapitalistische-linke.de/topic/5.html?id=20

Solidarische Grüße!