Newsletter April 2010

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Sympathisierende und Interessierte!

· Vor uns liegen wichtige Termine: Am 1. Mai geht es wieder darum, für mehr Solidarität und gegen Sozialabbau zu demonstrieren. Zudem ist es wichtig, dass am 12. Juni in Berlin und Stuttgart wieder viele Menschen auf die Straße gehen und der Forderung „Wir zahlen nicht für eure Krise“ Nachdruck verleihen.

· Der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen läuft auch Hochtouren – am 9. Mai finden die Wahlen statt. Dem NRW-Landesverband der Partei DIE LINKE gilt unsere volle Unterstützung im Kampf gegen Kapitalinteressen, Medienkampagnen und für den Einzug in den Düsseldorfer Landtag.

Kurzfilm:

http://www.youtube.com/watch?v=mZo1yKjlXDs

10-minütiger-Film:

http://marx21.de/content/view/1032/32/

· Eine Woche nach den NRW-Wahlen trifft sich der Bundesparteitag in Rostock. Noch ein mal zur Erinnerung: Am Freitag, 14. Mai findet um 20 Uhr in Raum 4 der Rostocker Stadthalle ein Vorbereitungstreffen der AKL statt. Alle Delegierten und anderen interessierten AntikapitalistInnen sind herzlich eingeladen!

· Seit dem Vorschlag zur Führungsspitze der Partei gibt es intensive Diskussionen um die Trennung von Amt und Mandat. Mit dieser Frage beschäftigt sich Arno Klönne in einem Artikel:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/234.die-distanz-ueberwinden.html

· Parteivorstandsmitglied Thies Gleiss weist auf Stärken und Schwächen des vorliegenden Programmentwurfs hin:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/237.vorstoss-in-die-wirklichkeit.html

· Der Geraer/Sozialistische Dialog äußert sich zur „Bad Saarower Erklärung“, in der sich Mitglieder der Partei DIE LINKE für Regierungsbeteiligungen in den Ländern und im Bund aussprechen:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/241.sie-dachten-sie-haetten-die-macht-dabei-waren-sie-nur-in-der-regierung.html

· Seit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV hat die Debatte um soziale Mindestsicherung auch innerhalb der Partei DIE LINKE eine neue Dynamik bekommen. Hier ein Kommentar von Jürgen Aust:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/239.nach-dem-urteil-des-bundesverfassungsgerichts-hartz-iv-muss-weg.html

· Durch die Kopfpauschale ist die Gesundheitspolitik ins Zentrum der öffentlichen Debatte gelangt. Martina Tiedens erklärt in einem Interview, warum die ein solidarisches Gesundheitswesen für realistisch hält:

http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=9815&cHash=c67281c25e

· Die kapitalistische Profitlogik macht aus der Rente ein Lottospiel. Sahra Wagenknecht über die Zerschlagung der gesetzlichen Rente und die damit einhergehende Installierung einer staatlich bezuschussten privaten Rentenvorsorge:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/240.rente-als-lottospiel.html

· Soziale Frage und ökologische Krise gehören zusammen. Winfried Wolf zeigt, dass ein radikaler Bruch mit der Autogesellschaft nötig und möglich ist:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/235.ein-radikaler-bruch-mit-der-autogesellschaft-ist-noetig.html

· In seiner Ostermarsch-Rede in Stuttgart bekräftigte Tobias Pflüger die Forderung „Bundeswehr raus aus den Schulen!“:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/233.die-bundeswehr-hat-an-schulen-nichts-zu-suchen.html

· Rassismus ist ein beliebtes Mittel, Sündenböcke in der Gesellschaft zu finden und die Unterschichten zu spalten. Islamfeindlichkeit ist dabei eine der größten Herausforderungen, wie Marwa Al-Radwany zeigt:

http://www.antikapitalistische-linke.de/article/236.gegen-antimuslimischen-rassismus.html

Solidarische Grüße!