Gründungsaufruf für eine antikapitalistische Linke in Rheinland-Pfalz!

Leonie Berner und Jens Maeße

DIE LINKE. in Rheinland-Pfalz steht vor ihrer bisher größten Herausforderung: Den Landtagswahlen im März 2011.

Wir können das nur meistern, wenn wir fest zusammenstehen und die Menschen in Rheinland-Pfalz von unseren inhaltlichen Positionen überzeugen. Wenn es uns nicht gelingen sollte, bald eine zielführende und wirklich konstruktive programmatische Debatte zu entwickeln und zu führen, dann könnte es im Frühjahr vielleicht schon zu spät sein. Und wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben!

Die Zeit für eine Antikapitalistische Linke in Rheinland-Pfalz ist also gekommen, und wir rufen alle interessierten Genossinnen und Genossen dazu auf, gemeinsam an zielführenden programmatischen Ideen für eine starke LINKE in Rheinland-Pfalz zu arbeiten.

Gemeinsam wollen wir Standpunkte und Konzepte erarbeiten, mit deren Hilfe wir die Auswüchse der heutigen Landespolitik eindämmen können. Als Kernpunkte sehen wir dabei – auch im Hinblick auf das Landtagswahlprogramm – unter Anderem folgende Punkte:

· Rekommunalisierung bzw. Erhalt öffentlichen Eigentums

· Ausbau des öffentlichen Beschäftigungssektors

· Chancengleichheit im Bildungssystem

· Entmilitarisierung und Konversion

· Keine Kürzungen mehr auf Kosten der Schwächsten

· Demokratisierung der Wirtschaft.

Wir brauchen ein Profil, das den Bürgern klar zeigt: Eine Fortführung der bisherigen Politik in RLP wird es mit uns nicht geben!

Die Alleinregierung der SPD hat dem Land durch den vermehrten Verkauf von Landeseigentum, durch die Förderung bodenloser und zum Teil auch dubioser Projekte (wie z.B. dem Nürburgring oder dem Flughafen Hahn) großen und nachhaltigen finanziellen Schaden zugefügt.

Auch auf dem außerparlamentarischen Wege muss die Linke in RLP mehr sein als Unterstützer sozialer Protestbewegungen gegen diese Politik. Dafür braucht es eine stärkere Verbindung zu den sozialen Bewegungen. Nur durch außerparlamentarischen Druck und die Fähigkeit, diesen zu schaffen, kann es uns mit Hilfe einer Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag gelingen, Veränderungen herbeizuführen.

Die antikapitalistische Linke hat sich zum Ziel gesetzt, das derzeitige Wirtschaftssystem zu überwinden. Denn der vorherrschende Kapitalismus ist kein System mit Fehlern, das System Kapitalismus ist der Fehler. An seiner statt wollen wir eintreten für eine humane, sozial gerechte, ökologisch ausgerichtete neue Wirtschafts- und Gesellschaftsform.

Nicht das Kapital mit seinen Einzelinteressen und auch nicht das Individuum mit seinen Einzelinteressen sollen im Mittelpunkt antikapitalistischer Politik stehen. Mittelpunkt antikapitalistischer Politik ist die Gesellschaft selbst und mit ihr die Güter und Dienstleistungen die sie produziert.

Es ist an der Zeit für die Schaffung eines antikapitalistischen Profils.

Es ist an der Zeit die Antikapitalisitsche Linke Rheinland-Pfalz zu gründen.

Wir rufen alle Genossinnen und Genossen, die diese Forderungen und Vorstellungen teilen, dazu auf, mit uns den innerparteilichen Zusammenschluss der Antikapitalistischen Linken in Rheinland-Pfalz zu gründen.

Mit antikapitalistischem Gruß

Leonie Berner Jens Maeße

KV Rhein-Lahn SV Mainz