AKL Bayern fordert: Solidarität und Pluralismus in der LINKEN

Dagmar Henn, Dr. Martina Tiedens, Erkan Dinar, Holger Grünwedel

Die Zeit ist reif für eine starke Linke in Bayern

Auf der Sitzung des Landesvorstandes am 23.01.2010 hat die Landesschatzmeisterin ihren Rücktritt erklärt, und mehrere Mitglieder des Landesvorstandes haben die Sitzung verlassen. Auslöser waren mehrere vorliegende Anträge, die auf die Klärung rechtlich und satzungsrechtlich umstrittener Verfahrensweisen abzielten.

Wir bedauern diese Ereignisse zutiefst. Ein Vorstand kann nur in seiner Gesamtheit handlungsfähig sein. Der Landesvorstand DIE LINKE Bayern steht den Mitgliedern wie auch den Wählerinnen und Wählern unserer Partei gegenüber in der Pflicht, eine Alternative zu einer Politik zu bieten, die dieses Land in die tiefste Krise seit vielen Jahrzehnten geführt hat.

Bayern braucht eine starke Linke

Gerade hier im Bundesland Bayern, das von Parteien regiert wird, die im Ruch der Käuflichkeit stehen; gerade in Bayern, wo Steuermilliarden in „Bankgeschäften“ versenkt wurden, die in Wahrheit jede Form politischer Korruption bis hin zu Waffenschiebereien beinhalteten, brauchen wir eine starke LINKE.

Für eine solidarische Linke

DIE LINKE kann und muss etwas Anderes bieten. Wir sind es den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, auftretende Konflikte solidarisch, demokratisch und im Einklang mit den Regeln unserer Partei zu lösen. Wir bitten alle Beteiligten, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und zu einem solidarischen, demokratischen und transparenten Umgang zurückzukehren.

Für eine pluralistische Linke

Auf dem anstehenden Bundesparteitag wird ein neuer Parteivorstand gewählt, und es wird wohl keine einfache Wahl werden. Der Rückzug von Oskar Lafontaine hinterlässt, so nachvollziehbar er auch ist, eine tiefe Lücke. Auch auf Bundesebene sind jetzt kluge Entscheidungen gefragt. Es müssen Brücken gebaut und nicht Gräben gezogen werden. Hier wie dort sind Persönlichkeiten gefragt, die den Ausgleich suchen und die demokratische Kultur in der Partei fördern. Vor uns liegt auch eine wichtige Programmdebatte. In ihr entscheidet sich, ob DIE LINKE eine Perspektive bieten kann, die über Wiederbelebungsversuche an einem Kapitalismus im Koma hinausweist. Auch der Landesverband Bayern muss sich dieser Frage stellen und die Mitgliedschaft in ihrer ganzen Breite mit einbeziehen.

Wir müssen in gemeinsamer Arbeit sicherstellen, dass alle unsere Mitglieder sich bei der Debatte wie bei der Wahl angemessen wieder finden können. Es braucht eine starke, eine vielfältige LINKE. Lasst sie uns miteinander aufbauen.

Die derzeitige Krise in Wirtschaft und Gesellschaft erfordert eine handlungsfähige LINKE und benötigt deshalb einen Vorsitzenden, der vereint und DIE LINKE in den anstehenden Auseinandersetzungen mit unseren politischen Gegnern vertritt. Deshalb findet Gregor Gysi als Bundesvorsitzender unsere volle Unterstützung und damit die Unterstützung der stärksten Strömung unserer Partei in Bayern.