Newsletter Dezember 2009

Klima, Schwarz-Gelb, Linke in Regierung, Programmdebatte, Medien, Nicaragua

Liebe AKL-Aktivist/innen, Sympathisant/innen und Interessierte!

Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Ab 2010 soll es wieder einen regelmäßigen AKL-Newsletter geben. Anregungen hierfür können gerne an info@antikapitalistische-linke.de geschickt werden.

Beim Klima-Gipfel in Kopenhagen stehen wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung. Zeichen der Hoffnung sind die vielen Demonstrierenden, die zu diesem Anlass gegen die Profitlogik und für ein nachhaltiges, solidarisches Wirtschaften eintreten. In der Sozialistischen Zeitung (Dezember 2009 / Januar 2010) erschien ein Artikel von Daniel Tanuro, in dem die klimapolitische Situation dargestellt und ökosozialistische Perspektiven diskutiert werden: http://www.antikapitalistische-linke.de/article/178.kapitalismus-minuswachstum-oekosozialismus.html

Der Super-GAU ist wahr geworden; Deutschland wird von CDU/CSU und FDP regiert. Den Start des neuen Kabinetts kommentieren Inge Höger und Carsten Albrecht: Schwarz-Gelb will Rechtsruck besiegeln.
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/179.schwarz-gelb-will-rechtsruck-besiegeln.html

Regierungsbeteiligung der Partei die Linke in Brandenburg
Mit den Erfahrungen von 8 Jahren Rot-Rot in Berlin hat die Hauptstadt-AKL eine Stellungnahme zum Brandenburger Koalitionsvertrag verfasst. Gegen ein Mitregieren um jeden Preis!
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/173.gegen-ein-mitregieren-um-jeden-preis.html

Zum selben Thema ist im Magazin Marx 21 ein Artikel von Lucia Schnell und Georg Frankl erschienen: In Platzecks Falle
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/180.rot-rot-in-brandenburg-in-platzecks-falle.html

Liedermacher Rainald Grebe stellt fest: "In Brandenburg ist mal wieder jemand gegen einen Baum gegurkt."Die Brandenburger Regierungsbeteiligung hat auch den Anstoß gegeben für einen Artikel von Thiess Gleiss: Wie weiter mit der LINKEN? http://www.antikapitalistische-linke.de/article/171.wie-weiter-mit-der-linken.html

Die Debatte um Regierungsbeteiligungen wird auch in anderen Bundesländern geführt: Klemens Alff berichtet von einer Podiumsdiskussion in Bremerhaven. Mitverwalten oder Widerstand?
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/172.debatte-um-regierungsbeteiligung.html

Von langer Hand angekündigt, soll sich die Partei die Linke in den kommenden Monaten ein neues Programm geben. Wie sich die AKL in diese Diskussion einbringt, wird auf der Länderratssitzung im Januar beschlossen werden. Zwei linke Zusammenschlüsse haben sich diesbezüglich bereits zu Wort gemeldet.

Der Geraer Dialog / Sozialistische Dialog wirft organisatorische Fragen rund um die Programmdebatte auf:
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/174.zur-programmdebate-fragen-an-den-parteivorstand.html

Die Kommunistische Plattform bezieht bereits inhaltlich Stellung: http://www.antikapitalistische-linke.de/article/175.kpf-beteiligt-sich-aktiv-an-der-bevorstehenden-programmdebatte.html

Verschiedene Themen der aktuellen parteiinternen Diskussion greifen Claudia Haydt, Patrick Widera, Fabio De Masi, Harri Grünberg, Martin Hantke und Alexander Neu in ihrem Junge-Welt-Artikel vom 11.12.2009 auf: Regierungsbeteiligung, Streit um den Parteivorsitz, Programmdebatte, ...
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/181.den-erfolg-nicht-verspielen.html

Das Verhältnis zwischen bürgerlichen Medien und der Partei DIE LINKE ist ein vieldiskutiertes Thema. Ulla Jelpke hat in der Sonderbeilage "Medien" der Jungen Welt vom 28.11.2009 die Berichterstattung über DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen unter die Lupe genommen:
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/176.immer-schoen-stromlinienfoermig.html

Sozialistische Bewegungen und linke Regierungen in Lateinamerika stellen eine Perspektive für den weltweiten Kampf gegen den Kapitalismus dar. Arnold Neugebohrn schildert in einem ernüchternden Reisebericht die Lage in "Nicaragua - Ortegaland".
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/177.nicaragua-8211-ortegaland.html

Zudem soll auf ein wichtiges Wochenende im Januar hingewiesen werden. Kommt am 9. und 10.1.2010 nach Berlin!

Am Sonnabend, 9.1.2010 findet ab 10 Uhr die alljährliche Rosa-Luxemburg-Konferenz der Jungen Welt statt. Das Motto lautet "Um uns selber müssen wir uns selber kümmern".

Urania (U-Bhf Wittenbergplatz) An der Urania 17 10787 Berlin Weitere Infos: www.rosa-luxemburg-konferenz.de

Am darauffolgenden Sonntag (10.1.2010) treffen wir uns um 10 Uhr zur Liebknecht-Luxemburg-Demonstration.

U-Bhf Frankfurter Tor Karl-Marx-Allee
10243 Berlin Weitere Infos: www.ll-demo.de

Für die Feiertage und den Jahreswechsel wünschen wir Euch allen, dass Ihr Ruhe und Kraft tanken könnt, auch für die 2010 bevorstehenden Kämpfe! Oskar Lafontaine wünschen wir gute Besserung.

Solidarische Grüße!
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Büro Inge Höger
für den KoKreis der AKL