Nicaragua - Ortegaland

Arnold Neugebohrn

Das habe ich nicht erwartet. Der Flughafen in Managua, Aeropuerto Internacional Augusto Cesar Sandino, ist zu einem glitzernden Empfangspalast mit viel Glas, Shops und Elektronik geworden. Man steigt nicht mehr aus dem Flugzeug und geht, sich neugierig umschauend, zu ebener Erde ins Flughafengebäude – jetzt sind da klimatisierte Flugbrücken. Die Abfertigung ist hochprofessionell. Ich gebe noch meinen mitreisenden Familienangehörigen Tipps, wie sie sich angesichts der großen Schar bettelnder Kinder verhalten sollten, wenn wir das Gebäude verlassen. Es folgt die nächste Überraschung: Keine bettelnden Kinder! Dafür 10 – 15 Taxistas, die uns zu jedem gewünschten Ziel fahren möchten.

Die ersten Tage in diesem Land, das ich zuletzt vor 17 Jahren besucht habe, zeigen, dass sich viel verändert hat. Die großen Verkehrsachsen in Managua sind intakte Straßen, die dem Verkehr der 1,5-Millionen-Stadt standhalten können. Bei meinem letzten Besuch waren es knapp 400.000 Einwohner, wobei es niemand wirklich genau wusste. Es gibt viele neue Gebäude, ein ganz neues Zentrum oberhalb des alten Stadtzentrums, das 1972 durch ein Erdbeben zerstört worden war. An den großen Kreuzungen sind nur noch wenige Kinder, dafür aber auch Erwachsene zu sehen, die irgendetwas verkaufen, kleine Dienstleistungen anbieten oder schlicht Kunststückchen vorführen, um an etwas Geld zu kommen. Die große Mehrheit der Kinder geht zur Schule, die früher alltäglichen Hungerbäuche sieht man fast gar nicht mehr. Die Programme der Regierung gegen Armut und Hunger scheinen ihre Wirkung nicht zu verfehlen.

Nach vielen Gesprächen, z. T. mit alten Freunden, die in Managua leben, mit Menschen, die früher uneingeschränkte Unterstützer der Frente Sandinista waren bis hin zu früheren Regierungsmitarbeitern ergibt sich ein Bild mit vielen Fragezeichen. Seit Daniel Ortega vor fast drei Jahren wieder Regierungschef geworden ist, hat sich für die Menschen wenig verbessert. Dafür steht an jeder Straßenecke ein Großplakat, auf dem der „Presidente“ gepriesen wird. Dass die Kinder überwiegend zur Schule gehen, stimmt nur für die Stadt. Zwar hat die Ortega-Regierung das Schulgeld wieder abgeschafft, das der rechtsliberale Vorvorgänger Arnaldo Alemán eingeführt hatte. Auf dem Land gehen 20% der Kinder aber nur 2,7 Jahre zur Schule, weitere 20% 4 Jahre, das dritte Fünftel der Kinder geht 5 Jahre zur Schule. Nur 40% genießen 8 bis 11 Jahre Schulbildung. Die Folge ist, dass nur 40% der Kinder auf dem Land bzw. aus den ländlichen Orten eine Schulbildung erhalten, die sie zu einer Berufsausbildung oder zu höherer Bildung befähigen. 20 bis 30% bleiben Analphabeten, 60% sind dazu verurteilt, ihren Lebensunterhalt im sogenannten „informellen Sektor“ zu bestreiten. Warum ist das so? Weil auch die Eltern schon in diesem Sektor arbeiten, d.h. arbeitslos sind bzw. ihr Geld als fliegende Händler, Saisonarbeiter oder auch in Kriminalität, Prostitution etc. verdienen. Die Kinder müssen i. d. R. so früh wie möglich dazu beitragen, Geld zu beschaffen.

Ein weiterer Grund ist die erbärmliche Bezahlung der Lehrer. Eine Bekannte erklärt mir: Ein ordentlich bezahlter Nachtwächter erhält fast doppelt soviel Lohn wie ein normaler Lehrer in Nicaragua! Kein Lehrer kann von seinem Gehalt leben, sie müssen mit zusätzlichen Jobs für ihren Lebensunterhalt sorgen. Damit bleibt keinerlei Zeit, den Unterricht vorzubereiten, sich um Schüler zu kümmern etc. Die Eltern, die es sich leisten können, schicken ihre Kinder auf Privatschulen. Mitarbeiter der Universidad Centroamericana (UCA) in Managua sprechen davon, dass man gerade die Saat für eine neue nationale Katastrophe der Armut legt, obwohl erstmals in der Geschichte des Landes die Zahl der Kinder zurückgeht. Statt diese Chance für bessere Bildung zu nutzen, wird brutal gespart. Das kenne ich doch?! Wenn es eine derart niedrige Schulbildung gibt, kann es keine Entwicklung geben – je mehr Schulbildung, desto weniger Armut, das ist die Formel der Kritiker von der UCA.

Von praktisch allen Gesprächspartnern höre ich, dass die sandinistische Regierung unter Ortega von heute politisch nicht mehr vergleichbar ist mit der sandinistischen Regierung der achtziger Jahre. Der Hauptvorwurf ist, Ortega sei heute ein autoritärer Caudillo, habe die letzten Regionalwahlen fälschen lassen, lasse der Korruption freien Lauf und habe selbst ein System der Begünstigung wichtiger politischer und administrativer Stützen errichtet. Mit seinem alten politischen Hauptgegner, Arnaldo Alemán von der PLI (Liberale Partei, rechtsgerichtet), habe er einen Pakt geschlossen, der Nicaragua faktisch das alte Zweiparteiensystem zurückgebracht hat. In der Tat hört und liest man viel über die Korruption im Land. Es wird offen berichtet, dass Venezuela mit einer Großspende an Dieselgeneratoren das ständige Ärgernis der Stromausfälle in Managua und im übrigen Land zu beseitigen half – und ebendiese Generatoren auf wundersame Weise in den Besitz einer Privatfirma (ALBANISA) gelangten, die zur Hälfte der Ortega-Familie gehört. Diese Firma verkauft nun den produzierten Strom sehr teuer an die staatliche Elektrizitätsgesellschaft. Deshalb mussten die Strompreise der Endabnehmer für die nächsten 15 Jahre erhöht werden. Vom Oppositionsführer Alemán hört man keine Klagen, denn hohe Funktionäre seiner Partei profitieren ebenfalls von dem Geschäft.

Victor Hugo Tinoco, Mitglied der Nationalversammlung Nicaraguas und früher stellvertretender Außenminister, wirft Ortega vor, die Hilfe aus Venezuela stets zu privatisieren, so auch bei der umfangreichen Erdölhilfe. Das Öl wird zum Niedrigpreis an ein Gemeinschaftsunternehmen geliefert, an die Verbraucher in Nicaragua aber zum Marktpreis abgegeben. Ortega weigert sich, den Abgeordneten Nachweis über den Verbleib der dabei eingenommenen Gelder zu geben. Und es sind erhebliche Summen, die da bewegt werden: 2008 immerhin 250 Mio.$, 2009 noch 125 Mio.$ . Victor Hugo Tinoco kritisiert an diesem Gebaren insbesondere den politisch-ethischen Aspekt. Die korrupten Zirkel, die man schafft, deformieren Sektoren der Linken in Nicaragua, die historisch die größte soziale Sensibilität gehabt haben und die sich heute wegen dieser Praktiken in dunklen Privatgeschäften verstricken.

Für einen Kampf um Gerechtigkeit, Freiheit, Partizipation sind diese ehemaligen Sandinisten verloren. Sie werden aber zu verlässlichen Stützen des Systems Ortega, solange dieser die Mittel hat, es zu Unterhalten.

Auch das erst kürzlich von der FAO (Welternährungsorganisation) gelobte Programm gegen den Hunger „hambre cero“ entpuppt sich bei näherem Hinsehen als paternalistische Verteilung von Wohltaten. Es gibt im Land eine Vielzahl von unabhängigen Organisationen und Initiativen, die sich des Problems bereits seit längerer Zeit angenommen haben und z. B. Kleinbauern aufklären, wenig einträgliche Produktion von Exportgütern aufzugeben und dafür Nahrungsmittel für die Versorgung der eigenen Bevölkerung anzubauen. Solche Bauern mussten auch mit Microkrediten und längerfristiger Beratung versorgt werden. Die Regierung stellt über eigene örtliche Strukturen Hilfe zur Verfügung, wobei ein wichtiges Kriterium der Hilfsbedürftigkeit wieder die Unterstützung der Regierungspartei vor Ort ist. Kritiker bemängeln zudem, dass standardmäßig eine Kuh, ein Schwein und einige Hühner zugeteilt werden – unabhängig davon, ob die Hilfeempfänger irgendwelches (Weide-)Land haben. Vorgespräche, Beratung etc. werden gänzlich vermisst. Wenn sich Nichtregierungsorganisationen, die bereits Erfahrung auf dem Sektor haben, zur Zusammenarbeit anbieten, wird diese kategorisch abgelehnt.

„Participación“ – Beteiligung, das war ein Schlüsselbegriff des sandinistischen Aufbruchs der achtziger Jahre. Unüberschaubar war die Vielzahl an Gruppen und Initiativen, die sich am sandinistischen Projekt beteiligten. Und diese Vielfalt an Beteiligung war gewollt und wurde gefördert. Heute scheint sich das Blatt sehr weit gewendet zu haben. Was nicht voll unter die vertikale Kontrolle der Partei zu bekommen ist, stört.

Sieht man Daniel Ortega bei Ansprachen im Fernsehen, so ist er ein antiimperialistischer Kämpfer, der sich an die Seite der linken Regierungen Lateinamerikas stellt und die Machenschaften von Weltbank und Weltwährungsfond verurteilt. Er ist es aber auch, der ihre Vorgaben erfüllt, die neoliberale Politik seiner Vorgänger im Innern eher noch verschärft und z. B. die staatlichen Ausgaben für Bildung oder im Gesundheitswesen zusammenstreicht.

Es müssen Tausende sein, die Großplakate, auf denen Daniel Ortega im ganzen Land verkündet „30 Jahre Sandinistische Revolution – in Pflichterfüllung“. Das Schwarz-Rot, das die sandinistischen Revolutionäre damals nach Managua trugen, ist durch Rosa ersetzt.

Nein, auch wenn es nur noch wenige bettelnde Kinder gibt, die schlimmsten Hungerprobleme überwunden sind – die Bilanz ist nicht positiv. Es fehlt dieser umwerfende Optimismus, das Bedürfnis von Jung bis Uralt: Wir wollen unser Land, unsere Gesellschaft aufbauen. Ich habe den Eindruck, dass sich viel zu viele damit abgefunden haben, sich durch den Alltag schlagen zu müssen. Dass sie jeden Tag aufs Neue um das tägliche Brot kämpfen müssen, und andere haben es eben besser getroffen. Oder sie haben die richtigen Verbindungen.

Und jetzt, beim Rückflug, passt dieser schicke neue Flughafen auch ins Bild.