Immer schön stromlinienförmig

Ulla Jelpke Es ist mittlerweile fast eine Binsenweisheit: In vielen Tageszeitungen und den ihnen angeschlossenen Internetportalen ist der Lokaljournalismus auf den Hund gekommen. Unabhängige Berichterstattung findet immer seltener statt, viele Lokalreporter stehen offenbar so unter Druck, daß sie sich widerspruchslos dem Mainstream fügen: Nur nicht auffallen, immer schön stromlinienförmig bleiben, heißt die Devise. Ausnahmen bestätigen die Regel.

Zeitungen und Zeitschriften gehören in der Regel entweder zu Konzernen oder Verlegerfamilien - allesamt kapitalistische Unternehmen. Es sollte daher nicht wundern, daß die von ihnen eingesetzten Verlags- und Redaktionsleitungen nicht gerade Sympathisanten für eine sozialistische Partei wie Die Linke sind. Dennoch sollte man darauf bauen dürfen, daß ein Mindestmaß an journalistischer Fairneß und sachgerechter Darstellung gewährleistet bleiben.

Im Vorfeld der Kommunalwahl am 30. August in Nordrhein-Westfalen war es schwer, dieses Minimum in manchen Medien überhaupt noch zu finden -- es wurde nämlich immer wieder darauf verzichtet, Die Linke überhaupt zu erwähnen. Und wenn, dann wurden irrelevante Nebenaspekte in den Vordergrund gezerrt oder nicht existierende Richtungskämpfe beschrieben. Den meisten Beiträgen konnte man ansehen, daß der Autor oder die Autorin unbeleckt von jeder Art Recherche war.

Nachdem die NRW-Linke am 8. Oktober ihren Entwurf für ein Wahlprogramm vorgestellt hatte, wußte Bild.de schon, daß es »selbst eigenen Genossen zu radikal« ist. Als Kronzeuge dafür wurde der Linke-Politiker Bodo Ramelow angeführt, der aber lediglich kritisiert hatte, daß die Genossinnen und Genossen an Rhein und Ruhr den Religionsunterricht durch das Fach Ethik ersetzen wollten. Das der WAZ-Gruppe gehörende Online-Portal »Der Westen« hatte zu diesem Zeitpunkt bereits einen veritablen »Richtungsstreit« ausgemacht: »Linkspartei entsetzt über Programm der NRW-Kollegen«. In der Berliner Parteizentrale gingen bei Wortmeldungen des NRW-Landesverbandes manche Funktionäre »instinktiv in Deckung«, hieß es, hinter vorgehaltener Hand werde vieles als »wortradikaler Mist« bezeichnet.

Wer war die Quelle? Ein Parteivorstandsmitglied, ein Sachbearbeiter oder eine Sekretärin? Der Verdacht liegt vielmehr nahe, daß diese Zitate frei erfunden sind. Mit einem Griff zum Telefon hätte der verantwortliche Redakteur vielmehr erfahren können, daß es bei den »NRW-Kollegen« nicht einmal einen kritischen Anruf aus Berlin gab.

Die Berliner Spiegel-Redaktion legte nach, gar mit Namensnennung. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Partei, Dagmar Enkelmann, wurde mit der lapidaren Aussage zitiert, sie sorge sich um die Wahlchancen der NRW-Genossen, da viele ihrer Forderungen zu »radikal« sein - welche, erfährt man nicht. Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak wurde bemüht. Sie kritisierte im NRW-Entwurf die von der Gesamtpartei geteilte Forderung nach einem »wirklichen Recht auf Asyl« - allerdings nicht aus inhaltlichen Gründen, sondern weil dies Sache der Bundesgesetzgebung sei. Was ist denn jetzt zu »radikal« ? - aus dem Spiegel erfährt man es jedenfalls nicht.

Neue Munition lieferte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) mit einem Interview mit Gregor Gysi (18. Oktober). Obwohl der Fraktionschef darin eher allgemein anmerkte, daß Entwürfe gegenüber der Endfassung immer leicht verändert würden, griff Bild.de den FAS-Text mit folgender Formulierung auf: »Gysi geißelt Programm seiner NRW-Genossen«. Die Springer-Schreiber wußten sogar, daß der Entwurf »für Kopfschütteln in ganz Deutschland« sorge und stilisierten Gysis angebliche Äußerungen zum »Machtwort aus Berlin« hoch. Die triefend katholischen Westfälische Nachrichten aus Münster wußte noch mehr Details. Ihr Redakteur Winfried Goebels schrieb, Gysi habe den NRW-Genossen gar den »Fehdehandschuh« hingeworfen, es gebe einen »Richtungsstreit zwischen radikalen Fundamentalisten in NRW und der Bundesspitze«.

Fassen wir zusammen: Die Kolleginnen und Kollegen der Bürgerpresse haben den Programmentwurf offenbar gar nicht gelesen oder bestenfalls nach Stichworten durchforstet, mit denen man meinte, die Linkspartei vorführen zu können. Einen Richtungsstreit, eine Fehde oder gar ein Machtwort gab es nicht. Immer nach dem Motto: Mit Recherche macht man sich die schönste Story kaputt.

Besonderes Haßobjekt der Journaille ist der Linksparteivorsitzende Oskar Lafontaine. Regelmäßig wird ihm angebliche Unberechenbarkeit aufgrund seines konsequenten Rücktritts von der neoliberalen Schröder-Regierung 1999 und »Populismus« unterstellt. Als Kronzeugen werden dann gerne Politiker des Reformerflügels der Linkspartei mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten herangezogen. Nachdem das Oskar-Bashing bei der Bundestagswahl ganz offensichtlich nach hinten losging und die Linke von den Wählern noch gestärkt in den Bundestag geschickt wurde, gingen Teile der Presse direkt zum Angriff auf Lafontaines Privatsphäre über. Ausgerechnet der Spiegel, der Lafontaine bislang Machtgeilheit vorwarf und schon mal behauptete, die Linke sei eine reine Lafontaine-Partei geworden, sprach nun angesichts von Lafontaines Rücktritt von der Fraktionsspitze von Wählertäuschung. Eine Affäre mit einer Abgeordneten wurde ihm nachgesagt. Lafontaines Frau habe darum den teilweisen Rückzug aus Berlin befohlen, phantasierten Spiegel & Co. - um dann drei Tage später Krokodilstränen über die mittlerweile bekanntgegebene Krebserkrankung des Linksparteichefs zu vergießen. Keine 24 Stunden später führten die Medien dann schon die Nachfolgedebatte für Lafontaine, der seine Opera­tion gut überstanden hatte.

Es ist durchaus verständlich, daß eine bürgerliche Presse, die überwiegend von Anzeigen aus der Wirtschaft lebt, einer linken Partei keine Blumen auf den Weg streut. Schließlich denkt die offen über eine Verstaatlichung von Energiekonzernen nach und stellt sich demonstrativ hinter die Beschäftigten von Discountern wie Lidl und Schlecker bei ihrem Kampf um Betriebsräte .

Unverständlich ist dagegen, daß eine solche Presse immer wieder Schützenhilfe aus den eigenen Reihen, von Funktionären und Leitungsmitgliedern der Linkspartei bekommt. Einige betätigen sich liebend gerne als Stichwortgeber der antikommunistischen Journaille.

Für Mitglieder der Linkspartei aber sollte die Springer Presse ebenso wie die »Nachrichtenmagazine« Spiegel und Focus für den parteiinternen Diskurs absolut tabu sein.

Aus: medien, Beilage der Jungen Welt vom 28.11.2009