2009 jährt sich der Gründungstag der NATO zum 60. Mal. Mit ihrer imperialen Politik der weltweiten Durchsetzung kapitalistischer Interessen ist die NATO zu einer zunehmenden Bedrohung des Weltfriedens geworden. Dafür stehen die Stichworte Krieg in Afghanistan, Raketenstationierung, militärische Geopolitik, strategische Partnerschaft mit der EU. Aber auch UN-mandatierte Kampfeinsätze von paramilitärischer Polizei und Militär sind keine Alternative zu Krieg und Kapital.
- Ort: Frankfurt am Main (SAALBAU Bockenheim; Schwälmer Straße 28) (zu Fuß vom Westbahnhof in ca. 3 min; vom HBF mit der S-Bahn zum Westbahnhof oder mit der U nach Bockenheim;
Wegbeschreibung: http://www.saalbau.com/download/Anfahrt%20Bockenheim.pdf)
- Zeit: 01. Februar 2009; 11-17 Uhr
Vorgesehener Ablauf
11.00 Uhr: Eröffnung:
- Willi van Ooyen (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im hessischen Landtag)
- Esther Abel Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Hessen
- Volkhard Mosler, Kreisvorstand DIE LINKE in Frankfurt
12:00 Uhr: Block I: 60 Jahre NATO: Imperiale Geopolitik im 21. Jahrhundert
- Rainer Rupp, Journalist - Die NATO auf dem Weg nach Osten
- Sahra Wagenknecht, MdEP- Kapitalismus und Krieg
- Inge Höger, MdB – Krieg in Afghanistan
- Peter Strutinsky, Kasseler Friedensratschlag - Zur Indienstnahme der UNO durch die NATO und die strategische Partnerschaft von NATO und EU (angefragt)
14:00 Uhr: Block II: UN-Kampfeinsätze mit Polizei und Militär - Alternative zur NATO?
- Ulla Jelpke, MdB – Bundespolizei im Auslandseinsatz
- Paul Schäfer, MdB - Polizei statt Militär eine friedenspolitische Alternative?
- Claudia Haydt, IMI – Zivilmilitärische Zusammenarbeit
- Christine Buchholz, Mitglied PV – Imperialismus und Auslandseinsätze
15:30 Uhr: Block III: Widerstand und Friedenspolitische Alternativen zu Krieg und Kapital
- Kathrin Vogler – Bund für soziale Verteidigung - Antimilitaristischer Widerstand und zivile Konfliktlösung
- Tobias Pflüger, MdEP – Perspektive Widerstand
- Nele Hirsch, MdB – Antikapitalistische Friedenspolitik –sozialistische Programmatik
- Costas Papoutsakis - Konkreter Widerstand vor Ort Widerstand gegen Air Base