Man mag es bedauern oder nicht: DIE LINKE.NRW wird nicht mehr mit Oskar Lafontaine als Spitzenkandidat in den Wahlkampf ziehen. Die LINKE.NRW muss eigene neue Wege gehen. Unser Vorschlag ist: eine Frauenspitze mit Sevim Dagdelen, Inge Höger, Ulla Jelpke, Ulla Lötzer und Sahra Wagenknecht auf den ersten fünf Plätzen der Landesliste NRW.
Wir setzen damit ein klares und deutliches Zeichen dafür, dass wir
- keine „strukturkonservative Männerpartei" sind. Trotz unseres radikal-emanzipatorischen Anspruchs wird das Bild unserer Partei auf allen Ebenen hauptsächlich von Männern bestimmt. Diese Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit wird bisher bloß wortreich bejammert. Bei der Aufstellung der Landesliste haben wir die Chance, effektiv etwas dagegen zu tun. Von dem allseits beklagten "Frauenmangel" kann hier - quantitativ und qualitativ - keine Rede sein. Im Gegenteil: Wir haben so viele hervorragende Kandidatinnen, dass wir die Mindestquotierung deutlich überschreiten können. Mit der vorgeschlagenen Frauenspitze kann sich DIE LINKE.NRW ein emanzipatorisches Alleinstellungsmerkmal schaffen. Es wird seine erhebliche Wirkung sowohl innerhalb als auch außerhalb unserer Partei nicht verfehlen. Die politische Konkurrenz, auch die grüne, wird unserer geballten Frauenpower nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen haben. Deshalb dürfen wir nicht kleckern. Wir müssen klotzen. Einigen Unkenrufen zum trotz sind wir der festen Überzeugung: Die Zeit, die Partei und auch die Genossen sind reif für die Frauenspitze.
- nicht bloß links blinken, sondern auch links abbiegen. Alle fünf Spitzenkandidatinnen haben in den Parlamenten bewiesen, dass gute Parlamentsarbeit nicht in die Sackgasse des Parlamentarismus führen muss. Sie stehen nicht für die Verwässerung linker Positionen und die Schwächung außerparlamentarischer Opposition. Im Gegenteil: Sie haben durch ihre parlamentarische Arbeit auf ihre Weise und in ihrem Politikfeld unsere linken Positionen konsequent vertreten und weiter entwickelt sowie den außerparlamentarischen Protest gestärkt. Alle fünf stehen für eine eindeutig linke LINKE., für die sich auch die AKL.NRW einsetzt.
- keine einsame, sondern eine gemeinsame Spitze wollen. Wir wollen keine einsame, sondern eine gemeinsame Spitze, in der sich alle fünf Spitzenkandidatinnen gegenseitig ergänzen und verstärken. Als kollektive und solidarische Spitze kann die Frauenspitze viel mehr sein als die Summe ihrer Glieder. Nur als Ganzes wird sie überragend sein.
Wir sind uns bewusst, dass unser Vorschlag mit manchen eingebürgerten und von manchen vielleicht sogar lieb gewonnen Gewohnheiten bricht. Aber wir vertreten die Auffassung: Eine Partei, die die Gesellschaft verändern will, muss den Mut aufbringen, bei sich selbst anzufangen. Wir haben ihn!
Diese Erklärung wurde mit großer Mehrheit auf dem Treffen der AKL in NRW am 30.11.2008 beschlossen.