Das Einfache was so schwer zu machen ist! Kurzbericht zum Kongress „LINKE Woche der Zukunft“. Von Bernd Hannemann

Am Sonntag 26. April endete in Berlin die „LINKE WOCHE DER ZUKUNFT“. Mit mehr als achtzig Veranstaltungen waren die drei Tage mit einem Programm überaus ambitionierter Themen ausgestattet.

Im Verlauf des Kongresses sollten linke Konzepte für Morgen und Übermorgen für eine andere, eine bessere Zukunft gefunden werden. Dieser Kongress war im Kern Ideenbörse, Zukunftswerkstatt und eine gewisse Form der Selbstbestätigung, dass die LINKE an der Transformation der Gesellschaft arbeitet.

Allerdings ließen die äußeren Umstände einen Trend hin zu einem eher innerparteilichen Selbstverständigungsprozess erkennen. Schließlich fand die Konferenz in den Räumlichkeiten des Neuen Deutschlands statt und wurde kurzfristig, hauptsächlich auf die Partei fokussiert und kommuniziert. Auch die angesprochenen Referent_innen lassen den Schluss zu, dass hier nicht das nach außen gerichtete, an alle progressiven Kräfte im Land appellierende Projekt gestartet wurde.

Insofern waren das IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban oder die ehemalige Ex-Piratin und Publizistin Anke Domscheit Berg Referent_innen der Konferenz, die nicht unbedingt Kräfte wie die Interventionistische Linke, Ums Ganze oder andere linkspolitisch- kapitalismuskritische- antikapitalistische- und globalisierungskritische Bewegungen, ansprechen bzw. diese repräsentieren.

Als Teilnehmer der Veranstaltung, hatte ich zunehmend den Eindruck, dass die Linke während des Kongresses ihrer Beschreibung als Mosaiklinke nicht so ganz gerecht wurde. Zwar waren einige Vertreter_innen linker Strömungen auf den Podien vertreten, unter anderem auch Sahra Wagenknecht, aber die bekannten Akteure fehlten ebenso, wie politisch links zu verortende Gruppen. In den Fluren des ND wurde mir quasi zwischen den Zeilen mitgeteilt, dass Vertreter_innen der linken Strömungen nicht angesprochen bzw. eingeladen worden seien.

Ob so „die Verhältnisse zum Tanzen gebracht“, werden können, wie Katja Kipping das auf dem Kongress nicht nur einmal betonte ist fraglich. Gleichermaßen fraglich ist, ob auf diesem Weg der Schulterschluss einer rot-rot-grünen (r2g) Koalition 2017 gesucht und gefunden werden soll. Im Übrigen müsste das politische Farbenspektrum neu ausgerichtet werden, denn die SPD ist mittlerweile allenfalls dunkelgrau, die Grünen sind olivgrün und die LINKE changiert ein wenig zwischen rosa- und dunkelrot. Außerdem gibt es wahlarithmetisch gesehen, nach aktuellen Umfrageergebnissen, keine linke Mehrheit neben der großen Koalition.

DIE LINKE, mittlerweile im Deutschen Parteiensystem angekommen, wird öffentlich als integraler Bestandteil dieses Systems und damit als normale Partei angesehen. Nach gegenwärtigen Umfrageergebnissen bewegt sich DIE LINKE zwischen 8-10 Prozent und bleibt damit weit hinter ihren Möglichkeiten von 15 -18 Prozent zurück. Vom einstigen exotischen Nimbus während der Anfangsphase, ist der Partei wenig geblieben und die stagnierende Zustimmung in der Bevölkerung sollte ein deutliches Warnzeichen sein.
Die meisten Menschen im Land erwarten Antworten auf ihre drängenden Probleme und konkrete Perspektiven, wie es anders wird, dass sich ihre Lage verbessert. Eine Antwort haben Katja Kipping und Bernd Riexinger, in dem Manifest „Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0“ zu den Aufgaben und Möglichkeiten einer Partei der Zukunft im Europa von Morgen, geliefert…

Die neuen Herausforderungen für DIE LINKE, wurden in Berlin in vielen Seminaren diskutiert. Ausgehend von Wirtschaftsräten, über das Bedingungslose Grundeinkommen, der Vier in Eins Perspektive (Frigga Haug) bis hin zur Subjektfrage oder der ökologischen Katastrophe (Birgit Mahnkopf). Ein wenig vom frischen Wind war hier zu spüren, er müsste ins Land hinaus getragen und vom lauen Lüftchen zum Sturm werden…

Wie formulierte es Rüdiger Sagel doch so treffend: „Diese Fragen allein nur einigen ’strömungsexponierten‘ Vertreter_innen der Parteiflügel zu überlassen wäre wenig zukunftsweisend.
Freiheit heißt aber nicht von oben nach unten zu verordnen und womöglich mit knappen Mehrheiten zu diktieren, sondern diskursiv und kooperativ zu handeln“.

In der Hoffnung, dass zukünftig alle Strömungen daran beteiligt werden, dass sich in der Kampagne der Partei „Das muss drin sein“ viele Ergebnisse aus der LINKEn WOCHE DER ZUKUNFT wiederfinden die letztlich auch umgesetzt werden und nicht nur innerparteilicher Diskussion dienen. Letztlich steht immer die Frage sich als Krankenpfleger am Bett des Kapitalismus zu betätigen oder dessen Totengräber zu sein!

Auf dass, das Selbstverständliche wieder selbstverständlich wird…