Antikapitalistische Linke wählt neuen BundessprecherInnenrat

Am 29. März tagte der Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) in Hannover. Circa 30 TeilnehmerInnen aus acht Bundesländern diskutierten über die Entwicklung der Partei DIE LINKE, bilanzierten den Europa-Parteitag, wählten einen neuen BundessprecherInnenrat und beschlossen einige Anträge.

Einigkeit bestand darin, dass der Europaparteitag der LINKEN zwar keine qualitative Zäsur in der Entwicklung der Partei bedeutet, aber doch einen weiteren Schritt in die falsche Richtung. Insbesondere die inhaltlichen Kompromisse, die die anderen linken Parteiströmungen – Sozialistische Linke und Freiheit durch Sozialismus – eingegangen waren, wurden einhellig als Fehler bilanziert. Thies Gleiss, Bundessprecher der AKL, vertrat die Haltung, dass es für die weitere Entwicklung der Partei besser gewesen wäre, wenn die eine klare Position einer Kritik an der kapitalistischen EU mit dreißig Prozent eine Minderheit beim Parteitag geblieben wäre, aber diese sich dadurch deutlich positioniert hätte. Leider war es nur die AKL gewesen, die für eine solche Positionierung geworben hat. Sascha Stanicic, Länderrats-Ersatzdelegierter aus Berlin, zog daraus die Schlussfolgerung: „Nie war die AKL so wichtig, wie heute.“ Dies wurde auch von der Bundestagsabgeordneten Inge Höger und anderen TeilnehmerInnen unterstrichen. Viele RednerInnen wiesen darauf hin, dass es ein Fehler ist, wenn die Parteilinke unter dem Motto der Geschlossenheit der Partei wichtige inhaltliche Positionen nicht konsequent vertritt.

Dementsprechend stand die Sitzung des AKL Länderrats auch im Zeichen der Frage, wie die Strömung weiter gestärkt werden kann. Positive Berichte gab es unter anderem aus Baden-Württemberg, wo sich die AKL als Landesarbeitsgemeinschaft konstituiert hat, und aus Sachsen-Anhalt, wo eine Gruppe von jungen Parteimitgliedern aus Halle sich der AKL angeschlossen hat. Bezüglich der weiteren Aktivitäten wurden viele Ideen geäußert, unter anderem die Durchführung von regionalen oder einer bundesweiten größeren Diskussionskonferenz. Einigkeit bestand aber auch darin, dass die AKL vor Ort in den Parteistrukturen und den außerparlamentarischen Bewegungen wirken muss, um gestärkt zu werden. Dazu ist der anstehende Europawahlkampf eine Möglichkeit.

Diese Ideen gingen als Auftrag an den neu gewählten BundessprecherInnenrat, der aus Heidrun Dittrich (Niedersachsen), Inge Höger (NRW), Lucy Redler (Berlin), Mario Kühne (Sachsen-Anhalt), Thies Gleiss (NRW) und Werner Ott (Baden-Württemberg) besteht.

Aufgrund der Kürze der Zeit konnte nicht ausführlich über die Vorbereitung der Parteivorstandswahlen beim kommenden LINKE-Bundesparteitag gesprochen werden. Der Aufruf erging an die Landesgruppen der AKL darüber zu beraten, ob aus ihren Reihen KandidatInnen für den Vorstand antreten und dies dem BundessprecherInnenrat mitzuteilen. Beschlossen wurde außerdem eine Solidaritätserklärung an die ver.di Betriebsgruppe der Charité, die sich in einer Tarifauseinandersetzung für Personalbemessung befindet.

Zuerst erschienen auf: sozialismus.info