Protokoll TelKo BSPR der AKL 30. Januar 2018

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1.

Entwurf Resolution und Fertigstellung/Versand diese Woche

Der von Lucy vorgelegte Entwurf für eine Resolution auf der MV wird diskutiert. Es fehlt eine Positionierung zur Militarisierung und zur EU. Thies macht Ergänzungsvorschlag zur EU und alle anderen schauen auch noch mal drüber.

Tim wird den Entwurf dann auf die Homepage stellen und über den Länderrats- und Newsletter- Verteiler versenden.

 

2.

Vorbereitung BMV

Inge schreibt noch mal eine offizielle Einladung an die KPF und den Liebknecht-Kreis in Sachsen.

Die Moderation auf der KMV übernehmen Inge und Sylvia.

Hier noch mal die Tagesordnung mit Hinweisen:

1.Begrüßung / Formalia

2.Politische Lage vor der neuen Regierungsbildung und Situation in der Partei (Input Lucy und Thies mit Vorstellung der Resolution)

3.Wahl der Delegierten sowie der Ersatzdelegierten der AKL für den BPT

(Wahlordnung, Wahlkommission, Wahlzettel)

4.Erste Vorbereitung des BPT (Kandidaturen für PV und Präsidium sowie linke Koordination und mögliche Anträge)

5.Jahresplanung der AKL in 2018 (Bulletin, Finanzen, Termine, Veranstaltungen) Input: Tim

6.Verschiedenes

Je nach Entwicklung des Arbeitskampfes in der Metallindustrie wird Thies einen Vorschlag für eine Solidaritätserklärung einbringen.

3.

Bericht von Treffen Koordination mit anderen BAGn
Bei einem Treffen von Vertretungen der Zusammenschlüsse AKL, CubaSi, Ökologische Plattform, BAG Weg mit Hartz IV, BAG Migration und AG Betrieb und Gewerkschaft und der KPF am 28.10.2017 wurde vereinbart, dass eine Koordinierungsgruppe (AKL, KPF, SL und Cuba Si) Vorschläge für die weitere Vorbereitung des Parteitages erarbeitet und den o.g. Zusammenschlüssen unterbreitet.

Eine Zusammenkunft der Koordinierungsgruppe fand am 18.01.2018 statt. Es wurden in Vorbereitung des Parteitages zwei Treffen vereinbart: Eines am Vorabend des Parteitages und zuvor eines, auf dem inhaltliche Schwerpunkte der Parteitagsvorbereitung im größeren Kreis diskutiert können. Für ein solches Treffen schlägt die Koordination Sonntag, den 22. April 2018, ab 10:30 in Berlin (Karl-Liebknecht-Haus, Konferenzraum I) vor. Dieser Termin ist der einzig mögliche in der Zeitspanne, in der Anträge noch gestellt werden können.

Am Tag vorher, den 21. April findet eine Konferenz der sog. „Bewegungslinken.org“ statt.

Die AKL findet den Termin gut gewählt und unterstützt eine frühe Konferenz für mögliche Absprachen und Vorbereitungen auf den Parteitag. Wir würden es gerne ermöglichen, dass Interessierte zu beiden Treffen gehen bzw. fahren können.

Die AKL wird auf am 22. April mit Inge und Tim und evtl. Lucy dabei sein.

 

4.

Sonstiges:

Auflage des Bulletins: 1.000 Stück. Tim und Inge telefonieren noch wegen der Verteilung.

Die nächste Telko nach der BMV dient der Vorbereitung des nächsten Länderrats mit Neuwahl des BSPR.