Protokoll: Telefonkonferenz AKL BSpR vom 4. April 2017
Beginn: 12 Uhr
Anwesende: Lucy, Inge, Thies, Tim, Sylvia, Carsten
Redeleitung / Protokoll: Tim

1. Bericht aus dem Parteivorstand
Siehe Bericht von Lucy und Thies auf AKL-Homepage. AKL hat etwa 60% durchbekommen: z.B. Überführung von Schlüsselindustrien in öffentliche Hand. Alles in Allem linkes Wahlprogramm, eher keine Regierungsbeteiligung möglich, wenn das Programm ernst genommen wird.

2. Vorbereitung des Länderrates am 06.05.2017
Raum steht fest: Wahlbüro von Ulla in Dortmund. In Bochum findet parallel DGB-Demo gegen Rechts statt: Länderrats-Delegierte sollen natürlich zum Länderrat, alle anderen Genoss*innen wird empfohlen nach Bochum zu fahren.

Wer organisiert was?
– Catering: Wasser und Kaffee sind schon da (Danke an das Wahlkreisbüro von Ulla!), Milch wird von Carsten mitgebracht. Essen gibt es rundherum.
– Einladung: Carsten
– Redeleitung: Inge und Tim
– Protokoll: Carsten
– Inhaltliche Debatte (siehe unten TOP 2) / erster Input: Thies und Lucy
– Vorschlag zur TO:
1. Begrüßung / Formalia
2. Politische Einschätzung des Wahlprogramms und der Strategie + Aussprache
3. Diskussion der Anträge der AKL zum BPT
4. Besprechung Bulletin
5. Verschiedenes

Zu TOP 4 soll Inge die entsprechenden Leute nochmal ansprechen, die sich für das Bulletin-Redaktions-Team gemeldet haben.

3. Themen für Änderungsanträge zum BPT
Frist für Änderungsanträge 25.05. / für generelle Anträge 27.04.
Wer ist für welche Themen zuständig?
Antrag zu Regierung-Nicht-Beteiligung zur Programmdiskussion → analog Positionspapier der AKL mit Arbeitstitel “Unser Programm ist keine Verhandlungsmasse“: Thies (zum 18.04 damit es im BspR besprochen werden kann und am 27.04. rausgeschickt wird)

Alle Änderungsanträge werden noch auf dem Länderrat diskutiert:
Antrag keine Auslandseinsätze (+guter Begründung): Inge
Antrag zur EU: Inge
Antrag zu Wohnen: Lucy klärt das mit Stuttgarter*innen
Antrag zu CETA: Diskusion auf Länderrat, ob wir das machen wollen
Antrag ALG1/Massenentlassung: Thies klärt das mit Jürgen
Klima/Umwelt: Tim

Aufruf in Einladungsmail zum Länderrat: Alle Änderungsanträge, die Genoss*innen noch weiterhin einreichen wollen, sollten bis zum 1.Mai eingereicht werden, damit diese noch auf dem Länderrat besprochen werden und von der AKL eingebracht werden können.

4. Verschienes
a) Wahl Saarland
Fällt aus.

b) AKL Sachsen
Kontakt Ansprechperson in Sachsen: Inge

c) Gebühren MyTelco / Anbieterwechsel
Abgleich der Angebote: Tim

d) EU-Konferenz in Düsseldorf: Teilnehmerliste ist verschwunden. NRW-AKL klärt das. (Inzwischen ist sie wieder aufgetaucht.)

e) Bestellung Zeitung gegen den Krieg
Lucy ist Kontakt mit Winfried Wolf: 06.04. beginnt Vertrieb. 500 Stück sollen nach Dortmund geschickt werden (für den Länderrat). Carsten übernimmt Bestellung.

f) Flyer / Broschüren wurden nachgedruckt und u.a. auf den Sozialismustagen der SAV ausgelegt (plus AKL-Beitrittsformulare)
Ende: 13.11 Uhr

Für die Richtigkeit
Tim Fürup