Ort: Freizeitheim Linden, Hannover

Beginn: 11:15
Ende: 16:45

Etwa 90 Teilnehmende
1. Begrüßung / Formalien

• Beschluss über Tagesordnung und Protokoll

2. Aktuelles und Haupt-TOP: Bundestagswahlprogramm und Wahlkampf

• Input durch Lucy Redler
• Ein Resolutionsentwurf vom BSPR liegt vor.
• Aussprache zur aktuellen Lage und zum Resolutionsentwurf
• Änderungsanträge zum Resolutionsentwurf werden diskutiert und abgestimmt. Neue redaktionelle Formulierungsvorschläge können Interessierte dem AKL-BSPR bis spätestens Dienstag, 14. März 2017, 18 Uhr zukommen lassen. Sie werden dann wohlwollend geprüft.
• Die Resolution wurde einstimmig mit 5 Enthaltungen beschlossen.
• Der BSPR wird von der Mitgliederversammlung beauftragt, Ekkehard Lieberram Genesungswünsche zu übermitteln.

3. Rechenschaftsbericht vom Parteivorstand

• Lucy Redler und Thies Gleiss berichten.

4. Nachwahlen bzw. Neuwahlen der Bundesparteitagsdelegierten

• Da Lucy und Thies nunmehr PV-Mitglieder sind und somit Rederecht auf Parteitagen haben, stellen sie ihre Delegierten-Mandate zur Verfügung.
• In die Wahlkommission wurden gewählt: Ingrid Jost, Michael Begoll, Tim Fürup

Wahl der Delegierten:
• Kandidatin auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung: Kerstin Cadematori
• Kandidaten auf der gemischten Liste: Jürgen Aust, Reinhold Hinzmann, Sascha Stanicic, Sebastian Sommerer
• Gewählt als Delegierte: Kerstin Cademartori (49 ja, 1 nein, 1 Enthaltung)
Sascha Stanicic (27 Stimmen)
• Nicht gewählt: Jürgen Aust (13 Stimmen)
Sebastian Sommerer (7 Stimmen)
Reinhold Hinzmann (3 Stimmen)

Wahl der Ersatzdelegierten:
• Kandidatin auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung: Heidrun Dittrich
• Kandidaten auf der gemischten Liste: Jürgen Aust, Sebastian Sommerer
• Gewählt als Ersatzdelegierte: Heidrun Dittrich (34 ja, 4 nein, 1 Enthaltung)
Jürgen Aust (26 Stimmen)
• Nicht gewählt: Sebastian Sommerer (12 Stimmen)

3. G20-Kampagne und weitere Termine der Bewegung

4. Sonstiges

• Es soll künftig ein regelmäßig erscheinendes AKL-Bulletin geben. Es haben sich folgende Genoss*innen für die Redaktionsgruppe gemeldet: Hanna Bruns, Inge Höger, Renate Schiefer, Jürgen Aust, Heino Berg, Fabian Stoffel
• Die bundesweite AKL-Mitgliederversammlung beschließt einstimmig die Soli-Erklärung „Jobstwon Not Guilty“ gegen Repression in Irland (https://akl.minuskel.de/?p=1903). Die AKL unterstützt die entsprechende Soli-Demo am 23. März 2017.
• Die Mitgliederversammlung entscheidet, dass sie sich auch künftig an alternierenden Orten treffen wird.
• Infos über über die Kampagne zu Containern und Überproduktion und über die G20-Gegenproteste am 7. und 8. Juli in Hamburg: Für den 7. Sind Aktionen des zivilen Ungehorsams geplant und am 8. Soll es eine Großdemo geben. Außerdem wurde berichtet über die geplanten Aktionen gegen den AfD-Parteitag in Köln am 22. und 23. April. Wir rufen alle Genoss*innen auf, sich an den Protesten zu beteiligen!
• Der AKL-Länderrat wird das nächste Mal voraussichtlich am Sonnabend, 6. Mai 2017 in Dortmund tagen.