Protokoll:
AKL-Länderrat, 9. Oktober 2016, Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Konferenzraum 1
Beginn: 11:10
Ende: 16:30
Teilnehmende: 32 Personen
1. Bericht aus Parteivorstand, Bundesausschuss und Bundestagsfraktion, Diskussion
2. Aktuelle politische Situation – Entwicklung einer Wahlstrategie zu den Landtags- und Bundestagswahlen 2017
• Thies Gleiss hat einige grundsätzliche Positionen formuliert, die zu einer zumeist zustimmenden, aber auch teils kontroversen Debatte geführt haben.
• Diskussionsbeiträge sollen auf Länderrats-Verteiler und AKL-Webseite veröffentlicht werden.
• Der Länderrat beschließt, dass es einen Antrag an den LINKE-Parteivorstand geben soll, in dem DIE LINKE die Abschaffung des Bundespräsidentinnen-Amtes fordert und zugleich sagt, dass sie eine/n Kandidatin aufstellt, so lange sie sich mit dieser Position mehrheitlich nicht durchsetzt.
• Es soll in Zukunft strukturierte Überlegungen dazu geben, wie die AKL die Klassenfrage mit der Alltagspolitik noch stärker in Verbindung setzen kann.
• Tim Fürup wird gebeten, in Textform Aktionsformen für die kommenden Wahlkämpfe vorzustellen.
3. Berichte aus den AKL-Landesverbänden einschließlich Berichte über die Veranstaltungen zum Buch der AKL über „Die Linke und das Regieren“ und der Planung einer Veranstaltung über Euro und EU
• AKL-Buch übers Regieren verkauft sich sehr gut, zahlreiche Veranstaltungen sind dazu in Planung, einige haben bereits erfolgreich stattgefunden.
• Die Delegierten der einzelnen Landesverbände haben sowohl über aktuelle Entwicklungen in dem jeweiligen Landesverband, als auch über die jeweiligen AKL-Strukturen und -aktivitäten informiert.
• AKL Bayern: Neuformierung im Gange
• Schleswig-Holstein: AKL bittet um Mithilfe der Bundes-AKL beim Landtagswahlkampf
• NRW: Info zur euro-kritischen Veranstaltung am 28. Januar 2017 in Düsseldorf
• Best-practice-Beispiele einzelner AKL-Landesverbände könnten auf der nächsten Bundesmitgliederversammlung besprochen werden.
• Zudem sollte es künftig eine Positionierung zu der Frage geben, inwieweit es sinnvoll ist, auch als AKL auf der Straße aufzutreten oder ob die AKL vor allem innerparteilich wirkt.
4. Austausch über die Besetzung des AKL-Bundessprecher*innen-Rates und evtl. Nachwahlen
• Yannick Dyck ist aus LINKE, AKL und SAV ausgetreten und ist somit nicht mehr Teil des AKL-BSPR. Der BSPR könnte zu fünft weitermachen, es könnten aber auch Nachwahlen stattfinden. Falls es in den Landesverbänden Genoss*innen gibt, die gern zum BSPR dazu stoßen wollen, melden sie sich bitte bis 30. November 2016 beim BSPR (info@akl.minuskel.de).
5. Bericht über Finanzplan und Finanzsituation. Gegebenenfalls Bestimmung einer Ad-hoc-Kommission zur Revision der Kassenführung und Entlastung
• Michael Begoll wird einstimmig zum Finanzrevisor gewählt.
6. Termine und Verschiedenes
• Der Länderrat beschließt einstimmig einen Antrag zur Solidarität mit den streikenden Schüler*innen in Spanien.
• AKL-MV: BSPR wird beauftragt, für Februar/März 2017 an einem zentralen Ort eine Bundesmitgliederversammlung zu organisieren. U.a. werden dort BPT-Delegierte nachgewählt.
• Der AKL-Länderrat trifft sich im April/Mai 2017.
• Es gibt seit 2013 einen AKL-Twitter-Account, der seit 2014 verwaist ist. Die AKL sucht nach den Zugangsdaten…
• Frage nach dem AKL-Facebook-Account