30. April 2016, Berlin, ND-Gebäude

Beginn:           11:15

Ende:              16:00

 

 

 

1. Eröffnung

Der Länderrat gratuliert Andreas Müller zum Geburtstag.

 

2. Auswertung des Strategietreffens vom Vortag

• Inge Höger berichtet vom Strategietreffen des linken Flügels vom Vortag.
• Winfried Wolf stellt zwei Kampagnen vor: „Nachtzug-Kampagne“ und „Züge der Hoffnung“ – Die AKL unterstützt beide Kampagnen, einstimmiger Beschluss.

 

 

3. Aussprache und Abstimmungen zu BPT-Leitanträgen:

• Lucy Redler erläutert die Antragslage für den LINKE-Bundesparteitag, Diskussion.
• Anträge des BSPR zu L1: Mit kleineren Änderungen beschließt der Länderrat die Änderungsanträge.
• Änderungsanträge zum Thema EU im Antrag L1: Inge Höger wird zur Einarbeitung der angesprochenen Änderungswünsche beauftragt. Der Antrag wird mit 1 Enthaltung einstimmig beschlossen.
• Die vorliegenden Änderungsanträge des BSPR zu L2 werden angenommen.
• Änderungsanträge von Marlit Klaus:
  • Zur Polizei: abgelehnt
  • Schutz von Banken: angenommen
  • Asylrecht: angenommen (statt der Streichung, nur als Ergänzung)
  • Anträge zu L2 werden individuell gestellt.

 

 

4. Wahl des Bundessprecher*innen-Rates

• Der Länderrat beschließt, dass dem BSPR auch künftig sechs Leute angehören sollen.
• Wahlkommission: Ingrid Jost und Andreas Müller
• Die Kandidat*innen stellen sich vor und beantworten Fragen.
• 15 Delegierte nehmen an der Wahl teil.
• Wahlergebnisse:

 

• Sylvia Gabelmann: 12
• Inge Höger: 14
• Lucy Redler: 14

 

• Yannic Dyck: 8
• Tim Fürup: 8
• Thies Gleiss: 13
• René Jokisch: 4
• Edgar Schu: 7

• Gewählt wurden: Sylvia Gabelmann, Inge Höger, Lucy Redler, Thies Gleiss, Yannic Dyck und Tim Fürup

 

 

5. Bundesparteitagsvorbereitung: Anstehende Neuwahl des Parteivorstandes

• Inge Höger informiert über Kandidaturen.

 

 

6. Verschiedenes

• Die AKL unterstützt die Kampagne „Schmutziger Deal mit der Türkei“ einstimmig bei einer Enthaltung. Der Aufruf soll auf der AKL-Seite veröffentlicht werden.
• Infos zum AKL-Buchprojekt
• Der Länderrat beschließt die Neuauflage der Broschüre mit dem AKL-Aufruf und der Kommunal-Broschüre – bestenfalls bis zum BPT.