28.2.2016, Hannover, Stadtteilzentrum KroKus
Beginn: 11:30
Ende: 17:00
- Eröffnung und Begrüßung, Vorstellung der neugewählten Länderratsdelegierten
- Diskussion und Beschlussfassung „Sieben Vorschläge der AKL für eine kämpferische LINKE 2016“
- Änderungsanträge wurden angenommen.
- Der Gesamttext wurde einstimmig angenommen.
- Bericht vom linken Strategietreffen und Vorschläge für die Konferenz am 29. April in Berlin
- Lucy Redler berichtet.
- Im Hinblick auf den Magdeburger LINKE-Parteitag diskutiert der Länderrat die inhaltlichen Schwerpunkte der Konferenz des linken Parteiflügels, die am 29.4. in Berlin stattfinden wird.
- Die AKL wird auf dieser Konferenz ihre BPT-Anträge zur Diskussion vorlegen (Einreichungsfrist an die Antragskommission ist vorher).
- Die AKL spricht sich in der Vorbereitungsgruppe für den 29.4. für eine Workshop-Schiene aus.
- Vorbereitung Bundesparteitag – Anträge zum Parteitag zu den Themen:
- „Bleiberecht für Flüchtlinge – Wohnungen für alle – Millionärssteuer jetzt!“ Der Antrag soll Kritik beinhalten an Abschiebungen durch Landesregierungen, an denen DIE LINKE beteiligt ist (allerdings sollte dieser Punkt getrennt zur Abstimmung gestellt werden). Die Redaktionsgruppe besteht aus: Meike Brunken, Jürgen Aust, Heino Berg und Edgar Schu.
- „Die EU ist neoliberal, militaristisch, undemokratisch und nicht zu reformieren – für ein soziales Europa von unten!“ Die Redaktionsgruppe besteht aus: Inge Höger, Ingrid Jost, Thies Gleiss und Christian Leye.
- Beiden Gruppen schicken bis spätestens 20.3.2016 einen Entwurf an den Länderrat. Die Mitglieder des Länderrates können dann bis spätestens 26.3.2016 Änderungswünsche äußern.
- Der Kontakt zu den PV-Mitgliedern, die AKL-Mitglieder sind, soll ausgebaut werden. René Jokisch kontaktiert Claudia Haydt und Andrej Hunko; Lucy Redler spricht mit Tobias Pflüger und Sylvia Gabelmann kontaktiert Nina Eumann.
- Die PV-Mitglieder, die der AKL angehören, werden gebeten, rotierend an Länderratssitzungen teilzunehmen.
- Es soll eine neue AKL-Broschüre u.a. mit Texten zur aktuellen Debatte über die AfD geben. Die Koordination übernimmt Thies Gleiss. Wenn möglich soll die Broschüre zur Konferenz der linken Strömungen am 29.4.2016 vorliegen.
- Austausch zur Neuwahl des Bundessprecher*innen-Rates (BSPR)
- Werner Ott bilanziert die Arbeit des BSPR der vergangenen zwei Jahre und spricht sich zu mehr politische Praxis aus (Auftrag an den neuen BSPR).
- Diskussion über Kandidaturen
- Der Tagesordnungspunkt „Wahlen“ wird auf die nächste Länderrats-Sitzung verschoben. Interessierte können sich beim BSPR melden, spontane Kandidaturen sind auch möglich.
- Die nächste Sitzung des AKL-Länderrates findet am Sonnabend, 30.4.2016 von 11 bis 16 Uhr in Berlin statt. Auf dieser Sitzung findet die Neuwahl des BSPR statt.
- Berichte über die Entwicklung der AKL in den Ländern