Für einen Plan B in Europa von A bis Z…

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Pläne B entstehen von Paris über Berlin bis Madrid. Doch ob A, B oder C, wie ist es tatsächlich um die politischen Intentionen der Organisatoren dieser Debatten bestellt? Kommuniqué der „Coordination européenne anti-euro“ – Paris, 22. Januar 201622

A. Die Organisatoren der Debatte Für einen Plan B in Europa, die am 23. Januar in Paris stattfindet, haben Redner eingeladen, deren Positionen weit auseinander liegen. Werden Oskar Lafontaine, der innerhalb der Linken isoliert ist, die sich seit mehr als einigen Monaten für den Austritt aus dem Euro ausspricht, Frédéric Lordon oder auch Emiliano Brancaccio oder Costas Lapavitsas die gleichen Ansichten wie die Anhänger des Alter-Europäismus vertreten, die dort in großer Zahl das Wort ergreifen und vor allem „Europa retten“ wollen?
Letztere und die Veranstalter dieses Treffens fordern eine Neuverhandlung der Verträge. „Dies ist unser Plan A: Wir werden alle in unseren Ländern, und alle zusammen überall in Europa, auf eine vollständige Neuverhandlung der europäischen Verträge hinarbeiten.“ Glauben zu machen, dies sei möglich, ist eine gefährliche Illusion. Wie kann eine Neuverhandlung der Verträge zugunsten der unterdrückten Klassen ohne Aufhebung der Verträge und ohne Rückkehr zur nationalen Souveränität aller Länder der Union in Betracht gezogen werden? Denn nach Ansicht der Organisatoren kann sich „kein europäisches Land […] in Isolation befreien.“ Es ist zu befürchten, dass der Plan B von Paris zu einem Plan C Berlins oder Madrids wird…

B. Die Pläne B bekommen Zuwachs
Am 9. Februar werden der ehemalige griechische Wirtschaftsminister Yanis Varoufakis, Abgeordneter und ehemaliger Finanzminister (Griechenland), der beim Pariser Plan B nicht mehr vertreten ist, und Arnaud Montebourg, ehemaliger Abgeordneter, ehemaliger Minister für Wirtschaft, Belebung der Produktion und Digitales von Manuel Valls, stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Möbelkette Habitat, Mitglied des strategischen Ausschusses des Unternehmens Talan (Frankreich), in Berlin ihre „Bewegung für die Demokratie in Europa“ (DiEM 2025) starten. Am 19., 20. und 21. Februar 2016 werden mit Yanis Varoufakis verbündete Kräfte der spanischen Linken in Madrid dann eine ähnliche Veranstaltung für einen Plan B organisieren! Hat Varoufakis etwa den Ehrgeiz, den Spaniern beizubringen, wie man sich ein Beispiel an der Kapitulation der Regierung Tsipras nimmt? Wäre es nicht klüger, die Bedingungen für den Widerstand und den Bruch mit den Diktaten Berlins und Brüssels zu schaffen?

Die „Coordination européenne pour la sortie de l’euro“ (Europäische Koordination für den Austritt aus dem Euro), die Initiativen in Griechenland, Italien und Spanien organisiert hat – und die zu keiner dieser Debatten eingeladen war –, verurteilt alle neuen Täuschungsmanöver, die Verantwortliche von Parteien, Organisationen und Personen inszenieren, die vor allem einem „europäischen Projekt“ verbunden sind und sich weigern, die Europäische Union und den Euro als das zu begreifen, was sie sind – Instrumente der Unterwerfung und der Entmündigung der Völker.
Die „Coordination européenne pour la sortie de l’euro“ ist gewillt, mit all denen zusammen zu arbeiten, die den Ausstieg aus dem Euro wollen und zu Diskussionen bereit sind, um die Bedingungen für das Erreichen dieses Ziels zu schaffen.
Sie verurteilt aufs Schärfste die Aktionen, die die unterdrückten Klassen in der Sackgasse festhalten, die der Euro, die Europäische Union und die NATO darstellen. Denn für die Völker und alle unsere Länder ist es lebensnotwendig, ihre Souveränität wiederzuerlangen, um die Austeritätspolitik zu beenden und wieder frei zu sein, eine Politik der sozialen Gerechtigkeit zu entwickeln.

Original auf Französisch