DIE LINKE

EU stellt die Weichen auf Krieg und Sozialabbau

by marion-morassi@t-online.de

Özlem Alev Demirel

Artikel aus der „aufmüpfig“ Herbst 2023

Von der einst viel beschworenen „Zivilmacht Europa“ war bereits vor Beginn des Ukraine-Krieges nichts mehr übrig. Seither hat das Tempo, mit dem sich die Union in Richtung einer Militärunion bewegt, aber noch einmal in Besorgnis erregendem Ausmaß zugenommen. Die Europäische Union und hier vor allem die beiden Führungsmächte Deutschland und Frankreich versuchen sich im Kampf um Rohstoffe, Absatzmärkte und generell im immer schärfer ausgefochtenen Konkurrenzkampf der Großmächte militärisch in Stellung zu bringen. Um sich in dieser Situation zu behaupten, müsse sich die Union als einen „geostrategischen Akteur der obersten Kategorie begreifen“ und die „Sprache der Macht neu erlernen.“, meint EU-Außenbeauftragter Josep Borrell 20201. Weiterlesen →

BARTSCH TRITT AB, BLEIBT DER BARTSCHISMUS?

by marion-morassi@t-online.de

von Thies Gleiss

Es ist schon eine Posse der Geschichte, dass einzig in der „tageszeitung“, diesem ehemals spannenden Projekt linker Zeitungsmacherei, das selbst eine politische Entwicklung von radikaler Systemopposition, Geldsammlungen für Waffen von Befreiungsorganisationen, egalitärer Redaktionsverfassung, Einheitslohn und den berühmten „Säzzerkommentaren“ hin zu einer liberalen Mainstreamzeitung und Sprachrohr der GRÜNEN durchgemacht hat, ein angemessener Kommentar stand zur Ankündigung von Dietmar Bartsch, nicht mehr für das Amt des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag kandidieren zu wollen. Alle anderen Medien veröffentlichten Nachrufe nach dem strapazierten Motto, über Tote nichts Schlechtes. Aus den Reihen der LINKEN selbst kam auch nur bigottes Zeugs gleicher Couleur. Weiterlesen →

Für ein antikapitalistisches internationalistisches Europa der Vielen statt eine EU der Banken und Konzerne

by marion-morassi@t-online.de

Stellungnahme des BSPR der AKL

Am 17. Juli 2023 haben die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE mit großem Tamtam ihre Wunschkandidat*innen für die Europawahl im nächsten Jahre präsentiert. Vorgeschlagen werden sie ohne Kriterien für die Auswahl zu benennen, mit dem Hinweis mit diesen Kandidat*innen zeige die Partei: „DIE LINKE ist die Adresse für alle, die eine gerechtere EU wollen, die sich wünschen, dass soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte und Klima im Vorwärtsgang verteidigt werden.“ Weiterlesen →