LINKER Ministerpräsident und keiner merkt’s?

Der kleine Unterschied. Ein Kommentar von Thies Gleiss

Der Altmeister mit dem großen Deutschlandüberblick hat es mir im Traum erzählt:

1. Ob Bodo Ramelow auf der grausam unpolitischen Plattform, die sich nach den Sondierungsgesprächen abzeichnet, Ministerpräsident von Thüringen wird, hängt immer mehr nur von der persönlichen Loyalität aller gewählten SPD-, Grüne- und LINKE-Abgeordneten ab. Ein linker Ministerpräsident wird mensch so aber nicht, höchstens ein normaler Verwaltungschef des und im Bestehenden, der sich um seinen Betriebsfrieden kümmern muss. Weiterlesen

Kritische Analyse statt Schönfärberei und Wunschdenken

Für ein klares sozialistisches Profil der sächsischen LINKEN

In Auswertung der Landtagswahl in Sachsen am 31. August 2014 werden demnächst mehrere Regionalkonferenzen der LINKEN stattfinden, auf denen auf der Grundlage des Beschlusses des Landesvorstandes vom 1. September „eine entsprechende Diskussion zur Wahlauswertung“ organisiert werden soll. Die Unterzeichnenden begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich und möchten, wie z.B. der Ortsverband Sonnenberg/Chemnitz, mit seinem offenen Brief, dazu mit dem folgenden Text einen Beitrag leisten. Auch wir sind in großer Sorge um den derzeitigen Zustand des Landesverbandes.

Weiterlesen

Nein zur Dämonisierung der DDR – ja zu einer differenzierten, gerechten Sicht auf DDR-Geschichte

Dokumentiert: Erklärung zu den Sondierungsgesprächen zwischen Linke, SPD und Grünen in Thüringen

Wir haben mit großer Sympathie den Wahlkampf der Linken in Thüringen verfolgt. Er war sehr engagiert. Die Forderungen entsprachen den Interessen der abhängig Arbeitenden. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Aber was dann kam, macht uns wütend. Die Führung der Linken unter Bodo Ramelow, Susanne Hennig-Wellsow, Birgit Keller und Steffen Dittes hat in Koalitionssondierungsgesprächen mit der SPD und den Grünen einem Papier zugestimmt (Anlage 1 zum Protokoll des 2. Sondierungsgespräches) und eine eigene Erklärung herausgegeben (»Erklärung DDR-Geschichte« vom 26.9.2014), die eine Unterwerfung der Linken unter die offizielle Erinnerungspolitik der Dämonisierung und Kriminalisierung der DDR zum Inhalt haben.

Weiterlesen

Sind die SPD oder Bündnis 90/Die Grünen Teile der politischen Linken?

In Teilen der Partei DIE LINKE wird immer wieder versucht, politische Bündnisse mit SPD und/oder den Grünen einzugehen. Die Befürworter dieser Strategie versprechen sich davon eine Veränderung der politischen Verhältnisse in der BRD. Von Reinhold Hinzmann

Betrachten wir die Politik der SPD seit ihrer Gründung vor über 150 Jahren.
Sie ist die älteste, demokratische Partei in unserem Land. Doch immer gab es eine große Diskrepanz zwischen politischen Aussagen und der konkreten, praktischen Politik. Weiterlesen

So könnte eine Thüringer Präambel auch lauten…

»Die Würde des Menschen ist unantastbar« Zur Aufarbeitung der BRD-Geschichte (ungenannte Positionierungen in den Sondierungen 2014). Von Thies Gleiss

25 Jahre nach der friedlichen Revolution ist für DIE LINKE, deren eine Vorläuferorganisation unmittelbar aus der Überwindung und Aufarbeitung der Verhältnisse in der DDR, und deren andere Vorläuferorganisation aus der grundsätzlichen Opposition gegen die Verhältnisse in der BRD entstand, aber auch für die SPD, die den größten Teil ihrer Nachkriegsgeschichte in der Opposition und tragende Kraft in den gesellschaftlichen Massenbewegungen gegen die Verhältnisse in der BRD wie auch der Bürgerrechtsbewegung in der DDR war, sowie für die GRÜNEN, die unmittelbar aus der wahrscheinlich größten und nachhaltigsten gesellschaftlichen Oppositionsbewegung in der BRD erwachsen sind und ebenfalls zu den ersten Reihen der Opposition in der DDR gehörten, eine gründliche Aufarbeitung der Einschränkungen der Freiheitsrechte in der BRD und insbesondere auch des Anschlusses der DDR an die BRD in all ihren Facetten weder überflüssig noch rückwärtsgewandt. Weiterlesen

Durchaus unterschiedliche Schlussfolgerungen

Reaktion auf die AKL-Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen

Mit der Form und teilweise auch mit dem Inhalt der Stellungnahme des AKL-Bundessprecher/innen-Rates (AKL-BSPR) zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen hat sich unserer Ansicht nach der AKL-Bundessprecher/innenrat und damit auch die AKL ins Abseits manövriert. Diese Stellungnahme ist der Endpunkt einer schon länger laufenden Entwicklung, in der die Politik der BAG AKL in Stil und Inhalt immer weiter verändert wurden, einige von uns hatten und haben sich deshalb auch zunehmend kaum mehr an der internen Debatte der BAG AKL beteiligt. Weiterlesen

Fehler nicht wiederholen

Zur Diskussion um die Regierungsfrage in Brandenburg und Thüringen in der LINKEN und der AKL. Von Lucy Redler, Mitglied des BundessprecherInnenrats der AKL

Vereint haben bürgerliche Medien zum Sturm auf die AKL geblasen, weil diese es in einer Stellungnahme des BundessprecherInnenrats[1] gewagt hat, das Ziel der Regierungsbildung in Thüringen und Brandenburg deutlich zu kritisieren. Ich denke, dass Kritik einer pluralistischen Partei gut zu Gesicht steht und dass sich mehr Strömungen und Einzelmitglieder in der Debatte um die Richtung, die die LINKE mit ihrer Orientierung auf Rot-Rot-Grün einschlägt, zu Wort melden sollten. Wann wenn nicht jetzt, ist ein Kurswechsel nötig? Weiterlesen