Konsequente Opposition gegen neoliberale Politik – für eine soziale Offensive in Sachsen

Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS): Erklärung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2016 in Leipzig 

Die Resultate der drei Landtagswahlen am 13. März waren für DIE LINKE eine schwere Niederlage. Nicht zuletzt zeigen aktuelle Umfragen, dass sich daraus eine Existenzkrise der Partei entwickeln könnte. Der rasante Aufstieg der rechtspopulistischen AfD ist ein politisches Alarmsignal für die gesamte Linke und damit auch für uns. Angesagt ist eine ehrliche und tabulose Debatte über die Ursachen für diese gefährliche Entwicklung. Weit über die sogenannte Flüchtlingsfrage hinaus sind angemessene strategische Schlussfolgerungen und politische Konsequenzen zu ziehen. Dazu müssen auch die richtigen Fragen gestellt und diskutiert werden. Es geht nicht an, dass weiterhin kaum eine ernsthafte und selbstkritische Analyse der tiefer liegenden Gründe für unsere Wahlniederlagen geführt wird. Continue reading

Mit Rotgrün gegen Rassisten?

Zur Bündnisdebatte in der LINKEN nach den Wahlerfolgen der AfD. Von Heino Berg und Yannic Dyck

In seinem ND-Beitrag „Den Keil ansetzen“ verteidigt Stefan Bornost den Vorschlag des Netzwerks Marx 21, dem Aufstieg der AfD ein „breites Bündnis“ unter Einbeziehung von führenden Vertretern von SPD und Grünen entgegenzustellen, gegen die Kritik des SAV-Bundessprechers Sascha Stanicic. Als Landessprecher der AKL und der Linksjugend Niedersachsen möchten wir dazu Stellung nehmen und zur Debatte darüber beitragen, wie und mit wem die AfD wirksam bekämpft werden kann. Continue reading

AfD: Den Keil ansetzen

Warum DIE LINKE sich ein gutes Stück weit neu erfinden muss und im Kampf gegen die AfD auch die Zusammenarbeit mit der SPD nicht scheuen darf. Von Stefan Bornost

Seit dem Durchmarsch der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März ist innerhalb der LINKEN eine Debatte entbrannt, wie wir den Aufstieg der AfD stoppen können. Das marx21-Netzwerk hält dafür jetzt zwei Schritte für geboten. Zum ersten die Schaffung einer möglichst breiten Aktionseinheit, welche der AfD und ihrem Rassismus politisch und praktisch gegenübertritt. Continue reading

Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten

Landtagswahlen und Flüchtlingskrise: Zu einigen Herausforderungen linker Politik. Von Jürgen Aust

Es kann sicherlich keinem Zweifel unterliegen: Die Wahlniederlagen der LINKEN bei den Landtagswahlen 2016 in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erfordern einmal mehr eine notwendige Debatte über die Frage nach linken Hoffnungen auf parlamentarische Erfolge und ihres Scheiterns. Continue reading

Mit Gysi zur CDU

Warum aus kleineren Übeln meist größere Übel werden. Von Lucy Redler

Nach den Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt und den entstandenen unklaren Mehrheitsverhältnissen wartet Gregor Gysi mit dem Vorschlag auf, über Koalitionen zwischen CDU und LINKE nachzudenken. Der Erfolg der AfD und von Rechtsparteien anderswo in Europa erfordere, „dass alle springen, von der Union bis zur Linken“, so Gysi. Ich bin wahrscheinlich nicht die einzige in der Partei, die bei dem Gedanken an Bündnisse mit der Union die Assoziation hat, lieber von der Brücke zu springen …. Continue reading