Konforme Transformer

Die reformkapitalistische Programmatik dominiert die Partei Die Linke stärker denn je. Von Ekkehard Lieberam

Der Parteitag der Linken in Bielefeld hat aus meiner Sicht bestätigt: In dieser Partei gibt es quasi zwei Parteien unter einem Dach, die der »Regierungslinken« und die der »antikapitalistischen Linken«. Damit verbunden, gibt es in ihr ebenfalls zwei konträre Transformationskonzepte mit unterschiedlichen und widersprüchlichen Konsequenzen für ihre Politik. Dabei dominierte auf dem Parteitag eindeutig das Transformationskonzept des »Reformlagers«. Continue reading

»Mittelerde« macht mobil

Die Linke nach dem Parteitag in Bielefeld: Wagenknecht und Bartsch sollen die Fraktion im Bundestag leiten. Querschüsse dagegen kommen aus dem Umfeld der Parteichefin Kipping. Von Peter Preiß

In der öffentlichen Wahrnehmung stand der Parteitag der Linken in Bielefeld ganz im Zeichen der Ankündigung Gregor Gysis, im Herbst nicht mehr für den Vorsitz der Bundestagsfraktion zu kandidieren. Das ist ein historischer Einschnitt für die Partei. Wenn Gysi in seiner Rede sagte: »Aus der SED eine PDS zu transformieren, war eine ungeheuer schwere Aufgabe«, dann muss hinzugefügt werden, dass diese Transformation ohne Gregor Gysi nicht gelungen wäre. Continue reading

Gysis „Vermächtnis“ und die Zukunft der LINKEN

Bericht vom Bielefelder Bundesparteitag. Von Heino Berg

Wie bei keinem anderen LINKE-Bundesparteitag zuvor stand in Bielefeld die Frage der Regierungsbeteiligung mit SPD und Grünen im Mittelpunkt. Bereits im Vorfeld hatte Gregor Gysi offensiv über die Medien die Roten Haltelinien des Erfurter Programms in der Frage von Auslandseinsätzen für „überflüssig“ erklärt und um Vertrauen für Regierungsverhandlungen geworben. Continue reading

Gysi will LINKE in die Arme der SPD treiben

Um an die Regierung zu kommen, sollen auch Kriegseinsätze akzeptiert werden. Von Heino Berg

Eine Woche vor ihrem Bundesparteitag in Bielefeld trommelt der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi lauter als je zuvor für eine Regierungsbündnis der LINKEN mit Kriegs- und Kürzungsparteien. In einem Interview mit der taz vom 29.5. geht er so weit, die vom Erfurter Programm festgelegten „Roten Haltelinien“ für „überflüssig“ zu erklären. DIE LINKE müsse für ihre Regierungsfähigkeit auch ihr bisher striktes Nein zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr aufgeben. Continue reading