Hetzjagd auf Andersdenkende

Ich schäme mich für diese ostdeutsche LINKE. Kommentar von Mario Kühne aus Sachsen-Anhalt

In einer beispiellosen Hetzjagd auf Mitglieder der Partei DIE LINKE und Mitglieder des Deutschen Bundestages, stellen ostdeutsche Parteimitglieder das Projekt, welches 2007 begonnen wurde, wieder in Frage. Eigentlich sollte man annehmen, dass die ständigen Proklamationen über gleiche Ideen und Vorstellungen einer möglichen zukünftigen Entwicklung, des freundschaftlichen und solidarischen Umgangs miteinander und der Akzeptanz unterschiedlicher Ansichten in der Partei, ernst gemeint sind. Weiterlesen

*In unserem Namen …*

… soll Unrecht immer beim Namen genannt werden können. Einstimmiger Beschluss des Länderrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) vom 15.11.2014

Der AKL-Länderrat erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth, Claudia Haydt und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, die von dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE unterzeichnet wurde. Weiterlesen

Nach dem Streik ist vor dem Streik!?

Der Arbeitskampf der GDL geht weiter – Solidarität ist das Gebot der Stunde! Von Sascha Stanicic

Der Streik der in der GDL organisierten LokführerInnen und ZugbegleiterInnen hielt in der letzten Woche die Republik in Atem. In widerwärtiger Art und Weise haben BILD und Focus eine Hetzjagd auf den GDL-Vorsitzenden Claus Weselsky angestoßen und wieder einmal unter Beweis gestellt, welch „Kloakenjournalismus“ (Tucholsky) sie praktizieren. Während Medien (mit wenigen Ausnahmen), Bahn-Vorstand, so mancher Gewerkschaftsführer und die Bundesregierung zum Kampf gegen die GDL rüsteten, wurde auch die Unterstützung für den GDL-Streik sichtbarer. Und es ist erkennbar, dass dieser Druck Wirkung erzielt. Weiterlesen

Revolution in Thüringen?

Warum DIE LINKE nicht mit SPD und Grünen regieren sollte. Von Sascha Stanicic

DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen in Thüringen eine Regierungskoalition bilden. Damit würde mit Bodo Ramelow erstmals ein LINKE-Politiker Ministerpräsident eines Bundeslandes. Manche bürgerlichen Medien kommentieren das, als ob damit eine Revolution ausbrechen würde. Weiterlesen

LINKER Ministerpräsident und keiner merkt’s?

Der kleine Unterschied. Ein Kommentar von Thies Gleiss

Der Altmeister mit dem großen Deutschlandüberblick hat es mir im Traum erzählt:

1. Ob Bodo Ramelow auf der grausam unpolitischen Plattform, die sich nach den Sondierungsgesprächen abzeichnet, Ministerpräsident von Thüringen wird, hängt immer mehr nur von der persönlichen Loyalität aller gewählten SPD-, Grüne- und LINKE-Abgeordneten ab. Ein linker Ministerpräsident wird mensch so aber nicht, höchstens ein normaler Verwaltungschef des und im Bestehenden, der sich um seinen Betriebsfrieden kümmern muss. Weiterlesen

Kritische Analyse statt Schönfärberei und Wunschdenken

Für ein klares sozialistisches Profil der sächsischen LINKEN

In Auswertung der Landtagswahl in Sachsen am 31. August 2014 werden demnächst mehrere Regionalkonferenzen der LINKEN stattfinden, auf denen auf der Grundlage des Beschlusses des Landesvorstandes vom 1. September „eine entsprechende Diskussion zur Wahlauswertung“ organisiert werden soll. Die Unterzeichnenden begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich und möchten, wie z.B. der Ortsverband Sonnenberg/Chemnitz, mit seinem offenen Brief, dazu mit dem folgenden Text einen Beitrag leisten. Auch wir sind in großer Sorge um den derzeitigen Zustand des Landesverbandes.

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Nein zur Dämonisierung der DDR – ja zu einer differenzierten, gerechten Sicht auf DDR-Geschichte

Dokumentiert: Erklärung zu den Sondierungsgesprächen zwischen Linke, SPD und Grünen in Thüringen

Wir haben mit großer Sympathie den Wahlkampf der Linken in Thüringen verfolgt. Er war sehr engagiert. Die Forderungen entsprachen den Interessen der abhängig Arbeitenden. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Aber was dann kam, macht uns wütend. Die Führung der Linken unter Bodo Ramelow, Susanne Hennig-Wellsow, Birgit Keller und Steffen Dittes hat in Koalitionssondierungsgesprächen mit der SPD und den Grünen einem Papier zugestimmt (Anlage 1 zum Protokoll des 2. Sondierungsgespräches) und eine eigene Erklärung herausgegeben (»Erklärung DDR-Geschichte« vom 26.9.2014), die eine Unterwerfung der Linken unter die offizielle Erinnerungspolitik der Dämonisierung und Kriminalisierung der DDR zum Inhalt haben.

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