Was kommt nach SYRIZA?

Sparpolitik ohne Ende. Zur Situation in Griechenland. Von Dimitris Mitropoulos, LAE (Linke „Volkseinheit“ Griechenlands)

Die erste Frage, die wir beantworten müssen: Aus welchen Facetten setzt sich das aktuelle Bild zusammen und wie lässt sich die Entwicklung in Griechenland beschreiben?

Erstens wird Griechenland über Jahrzehnte hinweg eine neuzeitliche Schuldenkolonie der EU bleiben. Weiterlesen

Für den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Braunkohle

Kein Aufweichen der Parteibeschlüsse zugunsten der Konzerninteressen. Stellungnahme des Bundessprecher*innen-Rates der AKL in der LINKEN

Wieder einmal kommen aus den Reihen der LINKEN in Brandenburg irritierende Stellungnahmen. Wie aus verschiedenen Presseartikeln der letzten Tage zu entnehmen war, gibt es auf Seiten der Fraktionsspitze der LINKEN im Landtag von Brandenburg Bestrebungen, sich von den Zielen zur CO2-Begrenzung, wie sie im Koalitionsvertrag von 2014 vereinbart waren, zu verabschieden. Statt der vereinbarten 72 Prozent Reduzierung im Vergleich zu 1990 sollen es noch 55 Prozent sein. Die LINKE-Brandenburg folgt damit ähnlichen Positionsänderungen beim Koalitionspartner SPD. Weiterlesen

G20 – Die Gewalt geht von den herrschenden Besitz- und Machteliten aus

Erklärung der AKL Nordrhein-Westfalen vom 18. Juli 2017

Wir klagen unmissverständlich die Gewalt derer an, die seit Jahrzehnten andere Länder mit völkerrechtswidrigen Kriegen überziehen. Wir verurteilen entschieden die Gewalt derer, die seit vielen Jahren durch eine Politik der „Festung Europa“ für den Tod von tausenden afrikanischen Flüchtlingen im Mittelmeer verantwortlich sind. Wir prangern die Politik derer an, die durch eine jahrzehntelange Politik der kolonialen Ausplünderung in Afrika und Asien zu den entscheidenden Fluchtursachen wie Armut und Klimawandel beigetragen haben. Gegen diese Politik richteten sich die G 20 – Proteste, die in Hamburg mit einem martialischen Polizeieinsatz weitestgehend verhindert werden sollten. Weiterlesen